YES WE CAN: Obama die rote Karte zeigen – US-Politik die Grenzen aufzeigen

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Mit der Wahl Barack Obamas verbanden viele die Hoffnung auf positive Änderungen der US-Außen- und Innenpolitik: Beschränkung der aggressiven imperialen Aggressions- und Rüstungspolitik der USA, tragfähige Friedensinitiativen im Mittleren Osten, Initiativen für weltweite Abrüstung, Schließung von Guantánamo, Schritte hin zur Beendigung des rassistischen Justizsystems und zu sozialer Gerechtigkeit.

Nach sechs Jahren seiner Regierung haben sich keine dieser Hoffnungen erfüllt, im Gegenteil. Die

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Der 17. Juni 1953 – der direkte Versuch des Imperialismus von Westberlin aus die DDR zu annektieren

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Schon seit Wochen bereiten sich eine Vielzahl von staatlichen und eng mit staatlichen Organen verbundene Einrichtungen und Institutionen zur „Aufarbeitung der SED-Diktatur“ mit ihren hörigen Massenmedien darauf vor, dem Antikommunismus und der Delegitimierung der DDR in Erinnerung an den 17. Juni 1953 neue Resonanz zu verleihen.

In Fortführung des von den Westalliierten unterstützten Bonner Alleinvertretungsanspruchs, der eine permanente Aggressionsabsicht gegen die DDR beinhaltete, soll die

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Nein zum Angriff auf Symbole der kommunistischen und Arbeiterbewegung!

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ddr-emblem-klein„Der Antikommunismus ist die Grundtorheit unserer Epoche.“
(Thomas Mann)

Vor einiger Zeit sprachen sich berüchtigte Demagogen und Antikommunisten wie Philipp Mißfelder, Vorsitzender der Jungen Union, und Hubertus Knabe, Direktor der sogenannten „Gedenkstätte Berlin-Hohenschönhausen“, für ein Verbot von DDR-Symbolen aus. Unter die Kategorie „DDR-Symbol“ fallen – nach Ansicht der JU – auch Hammer und Sichel. Im faschistoiden Ungarn etwa ist das Abbilden von Hammer und Sichel bereits

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Aufruf der Frauenfriedenskonferenz zum Treffen Michael Sommer/Thomas de Maiziere - Wir widersprechen!

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Wir widersprechen!

Am 5. Februar 2013 folgte der offiziell Bundesverteidigungsminister genannte Thomas de Maiziere (CDU) der Einladung des DGB-Vorsitzenden Michael Sommer in das DGB-Haus, um dort gemeinsam vor die Medien zu treten.

„Die Bundeswehr ist ein Teil der Friedensbewegung“, erklärte de Maiziere, und Michael Sommer widersprach nicht.

WIR WIDERSPRECHEN!

Die Bundeswehr, aufgebaut von der Nazigeneralität, entgegen dem Potsdamer Abkommen von 1945 und gegen den Widerstand der Arbeiter-

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