Erklärung der Kommunistischen Partei Deutschlands zu den Lieferungen von Kampfpanzern an die Ukraine

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Veröffentlicht am Freitag, 27. Januar 2023 12:09

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„Der Krieg ist eine bloße Fortsetzung der Politik mit anderen Mitteln.“ Clausewitz

„Bundeskanzler Olaf Scholz hat am Mittwoch im Kabinett angekündigt, daß Deutschland die militärische Unterstützung für die Ukraine weiter verstärken wird. Die Bundesregierung habe entschieden, den ukrainischen Streitkräften Kampfpanzer vom Typ „Leopard 2“ zur Verfügung zu stellen. Das ist das Ergebnis intensiver Beratungen, die mit Deutschlands engsten europäischen und internationalen Partnern stattgefunden haben.“

Dies teilte das Presse- und Informationsamt der Bundesregierung (BPA) am 25.01.2023 mit.

Nach wochenlanger medialer Kriegshetze gegen Russland, in der sich besonders solche Einpeitscher wie die Abgeordnete Strack-Zimmermann (FDP), aber nicht minder Vertreter der Grünen mit der deutschen Außenministerin Baerbock an der Spitze, hervorgetan haben, hat die Bundesregierung entschieden, noch tiefer in den Krieg einzusteigen. Man will Kampfpanzer liefern und zeigt damit unverblümt, was hinter der deutschen Außenpolitik steht. Ganz offen gab die Außenministerin Baerbock zu: „Wir kämpfen einen Krieg gegen Rußland“. Das alte Konzept, sich im Osten neue Absatzmärkte und Einflußsphären zu sichern, wird nun auch militärisch immer weiter vorangetrieben. Die ukrainische Bevölkerung dient als Kanonenfutter und solche politischen Figuren wie Wolodymyr Selenskyj und Andrij Melnyk orchestrieren für die Ukraine mit ihren nationalen, revanchistischen bis hin zu offenen faschistischen Sprüchen diese Politik. In das Brudervolk der Russen und Ukrainer wird ein Keil getrieben. Divide et impera.

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Erklärung: Deutschland rüstet wieder zum Krieg!

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Veröffentlicht am Montag, 22. August 2022 20:31

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„Nach außen gilt es etwas zu vollbringen, woran wir zweimal zuvor gescheitert sind: … zu einer Rolle zu finden, die unseren Wünschen und unserem Potential entspricht.“ (Klaus Kinkel, von 1979 – 1982 Präsident des Bundesnachrichtendienstes, von 1992-1998 Bundesaußenminister, ab 1993-1998 zudem Vizekanzler, in der FAZ, 19. März 1993)

Durch die hiesigen Medien wurde und wird Rußlands Rolle im Ukraine-Konflikt maßlos aufgeblasen. Das ist die Begleitmusik dazu, daß sich einige wenige aber einflußreiche Kräfte die Hände reiben, denn endlich gibt es wieder eine günstige Gelegenheit, die Welt ein Stückchen weiter neu aufzuteilen, dieses Mal auf Kosten des russischen Kapitalismus. Der deutsche Imperialismus versucht, dieses Vorhaben hinter einem Nebelvorhang von Lügen und Verdrehungen zu verbergen und sich selbst als Friedensengel und Moralapostel darzustellen.

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Erklärung

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Veröffentlicht am Donnerstag, 24. Februar 2022 11:41

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23. Februar 2022

Am 21. Februar 2022 hat der Präsident der Russischen Föderation den Gesetzentwurf unterschrieben, die bisher nicht anerkannten Volksrepubliken im Donbass, Donezker Volksrepublik und Lugansker Volksrepublik, anzuerkennen.

Damit wurde unter anderem auch die juristische Möglichkeit geschaffen, die russische Armee zur Verteidigung dieser Republiken einzusetzen

Seit der Beseitigung der sozialistischen Staatengemeinschaft ging der Kampf um die Neuaufteilung der Welt in

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Zu den Ergebnissen der Bundestagswahl 2021

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Veröffentlicht am Donnerstag, 30. September 2021 19:50

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Keine Illusionen in SPD und Grüne

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Standpunkt der KPD zur Impfpflicht

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Veröffentlicht am Donnerstag, 30. September 2021 19:48

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Standpunkt der KPD zur Impfpflicht

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Das ZK der KPD erklärt sich solidarisch mit der DKP

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Veröffentlicht am Samstag, 10. Juli 2021 20:05

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Wir verurteilen die Entscheidung des Bundeswahlleiters, der DKP den Antritt zu den Wahlen zu verwehren und ihr den Parteienstatus abzuerkennen, auf das Schärfste. Dahinter steckt der Versuch des Kapitals den Sozialismus zu kriminalisieren und ein Beispiel zu schaffen, um kommunistische Parteien wieder verbieten zu können. Zweimal wurde in Deutschland schon die KPD verboten. Gemeinsam müssen alle fortschrittlichen und kommunistischen Organisationen jetzt dafür kämpfen, daß es kein drittes Mal

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Offener Brief des Zentralkomitees der KPD an alle Abgeordneten der Linksfraktion im Berliner Abgeordnetenhaus

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Veröffentlicht am Dienstag, 19. Januar 2021 11:57

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Grußbotschaft

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Veröffentlicht am Freitag, 08. Januar 2021 20:00

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 KOMMUNISTISCHE PARTEI DEUTSCHLANDS
Zentralkomitee

An die Delegierten des 8. Parteitages der Partei der Arbeit Koreas,
An den Vorsitzenden der Partei der Arbeit Koreas
Genossen Kim Jong Un
Pyongyang

Berlin, 05.01.2021

Werter Genosse Kim Jong Un,
Werte Delegierte,

Aus Anlass eures 8. Parteitages der PdAK wünsche ich viel Erfolg bei der Durchführung, bei der Rechenschaftslegung, einer erfolgreichen Diskussion und zukunftsweisenden Beschlüssen.

Mit der momentanen weltweiten Pandemie

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Grußbotschaft

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Veröffentlicht am Montag, 28. Dezember 2020 10:17

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Genossen,

das Jahr 2020 hat uns vor große Herausforderungen gestellt. Im persönlichen Umfeld, im Beruf und in der politischen Arbeit hat die Korona-Pandemie unser Leben verändert. Wir müssen uns dem stellen.

Die kapitalistischen Regierungen dieser Welt haben bewiesen, daß sie nicht in der Lage sind Probleme der Menschheit insgesamt zu lösen. Seien es die Frage von Krieg und Frieden, die Probleme der durch den Imperialismus verursachten Unterentwicklung der Länder der Dritten Welt, der sich

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Über Kriegsvorbereitungen gegen die Sowjetunion und ihren Friedenswillen

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Veröffentlicht am Donnerstag, 12. November 2020 15:22

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Am 1. März 1936 hatte J.Stalin eine Unterredung mit Herrn Roy Howard, dem Vorsitzenden des Amerikanischen Zeitungskonzerns „Scripps-Howard Newspapers“.
Das Nachstehende ist eine Übersetzung aus der „Pawda“vom 5. März 1936.

Howard: Welche Folgen werden Ihrer Meinung nach die jüngsten Ereignisse in Japan für die Lage im Fernen Osten Haben?

Stalin: Das ist vorläufig schwer zu sagen. Dafür liegt zu wenig Material vor. Das Bild ist nicht klar genug.

Howard: Welches wird die Haltung der Sowjetunion sein, sollte sich Japan zu einem ernsten Angriff auf die Mongolische Volksrepublik entschließen?

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Mitteilung

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Veröffentlicht am Sonntag, 30. August 2020 20:09

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Das ehemalige Leitungsmitglied der KPD, Genosse Siegfried Kutschick, saß seit 2019 als Einzelabgeordneter im Stadtrat Zeitz. Mitte August 2020 entschied sich Genosse Siegfried Kutschick der Fraktion AfD/WiR beizutreten. Aufgrund massiver Proteste aus der KPD und anderen Parteien und Organisationen verließ er diese Fraktion wieder, legte seine Funktionen nieder und trat aus der KPD aus. Das Sekretariat des ZK der KPD erklärt an dieser Stelle nochmal grundsätzlich, daß jegliche Zusammenarbeit mit rechtsextremen Gruppen und Parteien ausgeschlossen ist.

Sekretariat des ZK der KPD

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