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#LasstLucaLehren!

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In der Dezemberausgabe unseres Zentralorgans "Die Rote Fahne" veröffentlichten wir ein Interview mit dem jungen Lehrer und Gewerkschafter Luca, der unter fadenscheinigen Vorwürfen sein Referendariat nicht antreten darf. Morgen, am 31.01.2024, findet sein Gerichtsprozess statt, über dessen Hintergrund ihr im Interview lesen könnt. Ab 12 Uhr wird es eine Solidaritäts- und Protestkundgebung vor dem Frankfurter Landgericht (Gerichtsstr. 2) geben. Wenn ihr könnt, unterstützt vor Ort! Wir wünschen Luca alles Gute und viel Kraft!

In der gleichen Ausgabe zeichnete ebenfalls ein Genosse die Geschichte politisch motivierter Berufsverbote nach. Auch diesen Text stellen wir hier zur Verfügung.

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Mitteilung: Preiserhöhung "Die Rote Fahne"

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Liebe Leserinnen und Leser,
Genossinnen und Genossen,
Mitstreiterinnen und Mitstreiter,

ganz ohne große Umschweife, ellenlange Zitate unserer Klassiker oder Verweise auf die jedem von euch bekannte Notwendigkeit einer klassenbewußten und für die Arbeiterinnen und Arbeiter Partei ergreifende Presse, müssen wir euch eine ungemütliche Mitteilung machen: Die Druck- und Versandkosten für unsere und eure „Die Rote Fahne – Zentralorgan der Kommunistischen Partei Deutschlands“ haben sich erheblich erhöht. Gegenüber dem vorigen Jahr sind Druckkosten um 42% gestiegen und im kommenden Jahr werden weitere 20% hinzukommen. Lange haben wir die Zahlen hin- und her gewälzt und Reserven aufgebraucht, um euch eine Erhöhung der Preise zu ersparen. Mittlerweile sind wir jedoch leider an eine Grenze gestoßen und unsere Reserven sind aufgebraucht. Um die DRF wie gehabt herausbringen zu können, müssen wir euch also folgende Preiserhöhungen mitteilen:

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Erinnern, Mahnen, Handeln

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Diese drei Worte widerspiegeln das, was Thüringer Kommunisten und Sozialisten, mit und ohne Parteidokument, zu denen auch ich gehöre, seit Jahren zur Leitlinie ihres gemeinsamen antifaschistischen, antikapitalistischen Kampfes machten. Diese Genossen kommen aus den Reihen der DKP, der KPD, der Kommunistischen Organisation (KO), des RFB und des Freidenkerverbandes.

Das Erinnern, aus dem sich das Mahnen ergibt, betrifft vor allem die Zeit der offenen faschistischen Diktatur in Deutschland und des politischen Widerstandes gegen das Hitlerregime. Bei diesem Handeln nimmt das ehemaligen Konzentrationslager Buchenwald, in Thüringen, also dem Land der deutschen Klassik, gelegen, einen zentralen Platz ein. Hier bezieht sich das Mahnen auf die Kernaussage des legendären Schwurs der befreiten Häftlinge:

Nie wieder Faschismus, nie wieder Krieg!

Im Wortlaut des Schwurs der Häftlinge aus 26 Nationen ist der Einfluß der deutschen politischen Häftlinge, innerhalb derer die Kommunisten einen entscheidenden Platz einnahmen, nachweisbar. Im Verständnis dieser Kommunisten waren die sozialökonomischen Wurzeln des Nazismus, die es zu vernichten galt, die ideologische, politische und vor allem die ökonomische Macht des Monopolkapitals. Wie wir wissen, geschah dies nur in einem Teil Deutschlands, in der DDR. Die Tatsache, daß der nazistische Sumpf im Westen Deutschlands nicht trockengelegt wurde und die wirtschaftliche Macht der Konzerne und Banken unangetastet blieb, machte die Konterrevolution im Osten Deutschlands möglich und auch das Wiederauferstehen der Fratze des Faschismus in vielen Varianten. Seit der Beteiligung Deutschlands am Krieg gegen Jugoslawien ist deutlich geworden, daß von deutschem Boden wieder Krieg ausgeht und damit die Verpflichtungen des Potsdamer Abkommens gebrochen wurden.

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Kann man Revolutionen, insbesondere proletarische, machen?

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Sinn und Zweck des Marxismus-Leninismus ergeben sich aus seinem historischen Kontext des durch die industrielle Revolution bedingten klassischen Kapitalismus. Seiner Konzeption nach ist sein ganzer Inhalt fokussiert auf die völlige Vernichtung der Bourgeoisie. Diese ist das Allerwichtigste, der Punkt, um den sich alles dreht. Geht dieser Mittelpunkt verloren, so bleibt der Marxismus-Leninismus in seinen sozialen, politischen, historischen und weltanschaulichen Folgen fruchtlos. Sein erster

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Immobilienhaie bauen nicht, sie verbauen der Jugend die Zukunft

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In der Frankfurter Allgemeinen Zeitung vom 4. August 2023 finden wir im Wirtschaftsteil zwei Artikel über die die Situation auf dem Mietermarkt verschärfenden Wohnungsmangellage, die inhaltlich zusammengehören, aber getrennt aufgeführt werden. Auf Seite 17 lautet die Überschrift eines Artikels von Julia Löhr (Berlin) ‘Umkämpfter Wohnraum‘, in dem die horrend steigenden Zahlen der Mieterhöhungen aufgeführt werden, und auf Seite 20 ein Artikel von Jan Hauser (Frankfurt): ‘Am Bau ziehen dunkle

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Zur Gründung des Nationalkomitees Freies Deutschland vor 80 Jahren

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von Oberst a. D. der NVA Horst Nörenburg

(Auszüge aus seinem Artikel: 75 Jahre seit der Gründung des „Nationalkomitees Freies Deutschland, erschienen in KOMPAS, Ausgabe 03-2018)

Nach dem Sieg der Roten Armee vor Moskau, verabschiedete das Politbüro der KPD in der Sowjetunion, ein Grundsatzpapier, das zur Schaffung einer breiten Volksfront gegen Hitler aufrief, ungeachtet der politischen Herkunft der Beteiligten. Im Kriegsgefangenenlager Jelabuga bildete sich die erste antifaschistische Offiziersgruppe unter Hauptmann Ernst Hadermann. 23 Offiziere unterschrieben einen Aufruf an alle Offiziere in der Kriegsgefangenschaft. Anfang Juni 1943 wurde Alfred Kurella und Rudolf Harnstadt von der sowjetischen Führung beauftragt, mit sowjetischer Hilfe, ein Manifest für ein Nationalkomitee „Freies Deutschland“ zu erarbeiten. „Freies Deutschland“, diese Formulierung stellte klar, Deutschland muß vom NS – Regime befreit werden. Das Bemerkenswert daran war, daß Stalin anordnete, in diesem Manifest kommunistische Phrasen zu entfernen und die KPD nicht zu erwähnen. Vermutlich ergab sich das aus der Kenntnis, wie antikommunistisch die Gesinnung der Wehrmacht war. Laut den Aufzeichnungen Anton Ackermann sah er damals das Komitee als Schattenregierung für ein Deutschland nach Hitler an.

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Leiharbeit weiter deutlich schlechter bezahlt– Klassenjustiz bestätigt Spaltung

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von Gregor Lenßen

Die Mühlen der Justiz mahlen langsam. Eine Leiharbeiterin aus Bayern klagte sich hoch bis zum Bundesarbeitsgericht um ihre Ansprüche auf gleichen Lohn von Januar bis April 2017 durchzusetzen. Mehr als 4 € die Stunde wurden ihr im Vergleich zur Stammbelegschaft vorenthalten. Der Rechtsstreit hat für die geschätzt 800.000 Leiharbeiter entscheidende Bedeutung. Die Erwartungen waren groß, Beobachter gingen davon aus, daß das Gericht die Rechte der Leiharbeiter stärken würde mit Signalwirkung. Insbesondere, da das deutsche Gericht das Verfahren dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) vorlag. Letzerer urteilte am 15. Dezember 2022, daß EU-Recht einen „Gesamtschutz“ für Leiharbeiter vorschreibe. Leiharbeiter dürften insgesamt nicht schlechter gestellt werdeni. Während also selbst das höchste Gericht der neoliberalen EU Anstoß an der deutschen Praxis nahm, spornte das den BAG-Richter Rüdiger Linck lediglich zu einer kreativen Umschiffung an. Einer Schmierenkomödie gleichend hieß es im Urteil, daß die Leiharbeiter als ausgleichenden Vorteil für weniger Lohn in den einsatzfreien Zeiten weiterbezahlt würden. Jeder Laie würde einwenden, daß dies eine Selbstverständlichkeit ist, sodaß man nur zu dem Schluß gelangen kann, daß höchstudierte Richter am BAG entweder völlig weltfremde Analphabeten sind, die die Intention des EuGH Urteils nicht verstanden haben oder eben aus politischen Motiven einen Pseudogrund „finden“ mußten. 800.000 Lohnsklaven rückwirkend und in Zukunft besser bezahlen zu müssen, hätte dem Kapital definitiv weh getan. Wie sähe das beim nächsten gemeinsamen Fressbankett hoher Richter mit hohen Ambitionen bei den hohen Vertretern des Kapitals und der Politik auch aus? Beförderung und andere hohe Weihen ade hieße es dann. Zwar werden solche karrierefördernden Netzwerk-Bankette von allen arbeitenden Menschen inklusive der Leiharbeiter finanziert, aber die Verfügungsgewalt darüber haben doch die Angehörigen des Kapitals und nicht die Habenichtse. Wes Brot ich ess', des Lied ich sing.

Selbstverständlich kann dies ein „unabhängiges Gericht“ in einer Demokratie mit Gewaltenteilung nicht offen in das Urteil hineinschreiben, drum die ganze Scharade.

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Manifest für den Frieden?

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Am 25.02.2023 haben wir in Berlin und u.a. auch in Köln an der von Wagenknecht und Schwarzer initiierten „großen Friedenskundgebung“1 teilgenommen. Auf dieser Kundgebung durften Plakate von „Schwerter zu Pflugscharen“ und Huldigungen für den Friedensnobelpreisträger Gorbatschow natürlich nicht fehlen. „Verhandeln, statt Waffenlieferungen“ heißt die Parole des „Friedensmanifests“2 zu dessen Unterzeichnung sich auch ein gewisser Tino Chrupalla (AfD) durchringen konnte. Wie zu erwarten, war die

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Eine ökonomische und eine politische Quelle der Dialektik

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Wir leben nicht nur in einer Epoche des Imperialismus, der alles in einem dritten Weltkrieg zu verschlingen droht, sondern auch in der Epoche der neuzeitlichen, von Hegel begründeten und von Marx weiterentwickelten Dialektik, ohne die wir verloren wären. Die technisch-industrielle Revolution hat unter dem Laissez-faire nicht nur Weltkriege hervorgebracht, sondern auch das Gegengift: Die revolutionäre materialistische Dialektik. Das Laissez-faire, heute zu einem bürgerlichen Vorurteil der

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Rede vom 17.4.2022 in Ziegenhals anläßlich des 136.Geburtstages von Ernst Thälmann

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Liebe Genossen und Genossinnen, liebe Freunde und Sympathiesanten von Ernst Thälmann,

ich freue mich sehr, daß ich heute aus Anlaß des 136. Geburtstag von Ernst Thälmann auf der Kundgebung in Ziegenhals zu euch sprechen darf.

Zunächst möchte ich mich euch vorstellen. Ein Teil von euch kennt mich bereits, aber für die, die mich noch nicht kennen bin ich der Gen. Andreas Reinicke, Vorsitzender der Landesorganisation Berlin der KPD. Den Vorsitz in Berlin begleite ich seit März 2020.

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MrWissen2go: Fälschen mit Teilwahrheiten. Neonazis ja, aber das ist nicht schlimm

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Man nimmt einen Kern Wahrheit, pflanzt ihn ein und macht einen riesigen Baum daraus. (...) Ein eigentlich vergleichsweise kleines Problemwird dadurch zu etwas deutlich größerem gemacht, aufgebauscht.“ - Fazit von Mirko Drotschmann

Der Youtuber und ausgebildete Journalist MrWissen2go alias Mirko Drotschmann, der für die öffentlich-rechtlichen Sender arbeitet und ein junges Publikum anspricht, hat vor wenigen Tagen ein Video produziert, das erklären soll, warum die

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Historische Hintergründe zur Demokratischen Volksrepublik Korea

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Aus Sicht des Westens ist Nordkorea ein diktatorisches Regime das Menschenrechte mißachtet und den Frieden gefährdet. Insbesondere sein Nuklearprogramm wird als Gefahr dargestellt. Es wird vorgeworfen, daß die Regierung das eigene Volk verhungern lässt und den Menschen alle Freiheiten nimmt. Dies ist allerdings eine rein subjektive Sichtweise des Westens, die zum Großteil auf Falschinformationen basiert.

Um der Wahrheit näher zu kommen beschäftige ich mich seit vielen Jahren mit der DVRK

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