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TTIP und CETA - Instrumente des wirtschaftlichen Angriffs

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Im Geheimen hat die alte EU-Kommission zwei Freihandelsabkommen ausgehandelt: TTIP (Transatlantisches Freihandelsabkommen) und CETA (EU-Canada Freihandelsabkommen), nachdem ein kleiner Vorläufer ACTA im Juli 2012 am massiven öffentlichen Widerstand gescheitert ist.

Es ist verständlich, dass solche Abkommen im Geheimen verhandelt wurden. Diesmal sollten Proteste verhindert werden. So etwas nennt man Diktatur! Doch offensichtlich gab es Menschen, die wie Edward Snowden beim NSA in den USA bei solchen Schweinereien nicht mit machen wollten. Abkommenstexte wurden der Öffentlichkeit zugespielt.

Seitdem sind die Herrschenden damit beschäftigt, den Informanten zu finden und zu bestrafen sowie die Öffentlichkeit zu beruhigen.

Die neue EU-Kommission machte Hoffnungen, dass wenigstens die über den Staaten stehenden Schiedsgerichte gestrichen würden. Doch das war nur ein Gag für 2-3 Tage, dann wurde er zurückgenommen.

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