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Nein zu Kriegen – Rüstungswahnsinn stoppen – Zukunft friedlich und gerecht gestalten

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2023-11-25-nein-zu-kriegHier könnt auch ihr unterschreiben...

21 Kriege und 216 bewaffnete militärische Auseinandersetzungen bedrohen aktuell die Welt (Heidelberger Institut für Internationale Konfliktforschung HIIK). Die Gefahr einer Ausweitung des Krieges in der Ukraine bis hin zu einem Atomkrieg wächst von Tag zu Tag. Täglich sterben unschuldige Menschen. Wir sind besorgt um unsere Zukunft, die Zukunft unserer Kinder und Enkelkinder. Wir brauchen eine Kultur des Friedens und eine gemeinsame Sicherheit.

Anstatt auf Deeskalation und Diplomatie zu setzen, liefert die Bundesregierung immer mehr Waffen und rüstet massiv auf. Große Teile der Politik und Medien militarisieren die Gesellschaft. Erstmals wird Deutschland das Zwei-Prozent-Ziel (nach NATO-Kriterien) erreichen. Mit 85,5 Milliarden Euro sind die Militärausgaben 2024 die größten seit Bestehen der Bundesrepublik. Das Gesundheitswesen, die Infrastruktur, Unterstützung für Kinder und bezahlbare Mieten, Bildung, Wissenschaft und Ausbildung sind dagegen durch dramatische Mittelkürzungen bedroht. Für immer mehr Menschen zeichnet sich eine soziale und ökonomische Katastrophe ab.

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Grußwort an den Gründungskongress der Europäisch Kommunistischen Aktion

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Wir beglückwünschen die kommunistischen und Arbeiterparteien, die am kommenden Samstag, den 18. November in Athen die Europäische Kommunistische Aktion gründen werden.

Nachdem wir den ersten Schock der Auflösung der Europäischen Kommunistische Initiative (ECI) verdauten, mussten wir erkennen, dass die Auflösung und erneute Sammlung der fortschrittlichen Kräfte der Internationalen Kommunistischen Bewegung alternativlos geworden ist. Um die revolutionäre Sache voran zu

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Einige Antworten auf aktuelle ideologisch-politische Fragestellungen in Bezug auf den Angriff Israels und das Massaker gegen das palästinensische Volk in Gaza

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diskussionsbeitrag

Als Interntaionale Kommission des ZK der KPD spiegeln wir hier einen Beitrag der Kommunistischen Partei Griechenlands von der Webseite des Internationalten Treffens der Kommunistischen und Arbeiterparteien - Solidnet.org. Der Beitrag geht auf wichtige Dissenspunkte in der Bewertung des Kriegs in Gaza ein und ist unserer Meinung nach ein wichtiger Beitrag für die Debatte.

 

Beitrag der Abteilung für Internationale Beziehungen des ZK der KKE

Von den ersten Stunden des neuen

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Über die imperialistische Pyramide

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diskussionsbeitrag

- Warum wollen wir uns damit befassen?

Die KPD ist aktuell in intensive Auseinandersetzungen um die Einschätzung der politischen Lage der Welt verwickelt. Insbesondere mit Ausbruch des Krieges in der Ukraine ist - so wie in der gesamten deutschen, sowie internationalen kommunistischen Bewegung - deutlich geworden, daß es unter den Genossen Differenzen im Verständnis des Imperialismus gibt. Das Imperialismusverständnis ist jedoch von ausschlaggebender Bedeutung, um die notwendige und richtige

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Über die theoretischen Unterschiede in der KPD und welche Praxis daraus folgt

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diskussionsbeitrag

Die KPD ist eine kleine Partei. Das ist bekannt und kein Geheimnis. Außerdem hat sie viele Mitglieder, die schon älter sind. Wenn Sympathisanten und Freunde der KPD von den Auseinandersetzungen hören, ist oft Verständnislosigkeit zu hören. Nicht selten bekommt man gesagt: „Seid ihr nicht klein genug?", „Ist das denn so wichtig?“, „Ihr habt doch daßelbe Ziel.“

Auch wenn ich in den folgenden Zeilen begründen werde, warum ich diese Reaktionen für falsch halte, so ist dem eine tiefe Sorge um den

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Kommunistische Partei Israels: "Netanjahus Regierung trägt die volle Verantwortung für die Eskalation"

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Im Folgenden dokumentieren wir eine Erklärung der Kommunistischen Partei Israels (KPI. Auch bekannt als Maki) und der sozialistischen Wahlliste Chadasch, zu den militärischen Vorkommnissen des 7. Oktobers 2023 in Israel. Wir, die Kommunistische Partei Deutschland, stehen an der Seite des palästinensischen Volks, dass um seine Befreiung aus der kolonialen Unterdrückung kämpft. Wir stehen auch an der Seite der werktätigen Völker Israels und Palästinas, die für eine gemeinsame sozialistische

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Internationale Kampagne gegen antipalästinensische Repression in Deutschland

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Samidoun

 

Als Kommunistische Partei Deutschlands unterstützen wir von ganzen Herzen die Kampagne der palästinensischen Gefangenenhilfsorganisation Samidoun, bei ihren unerbitterlichen Kampf für Frieden und Gerechtigkeit, und gegen die Repression ihrer politischen Aktivisten, in Deutschland, Israel, oder anderswo. Im folgenden dokumentieren wir den Aufruf ihrer internationalen Kampagne.

 

Solidarität mit Samidoun!

Wir stehen hinter Zaid!

Hoch die Internationale Solidarität!

 

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An das Beste erinnern, was die deutsche Arbeiterklasse bisher hervorbrachte

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Am 7. Oktober 1949 wurde die Deutsche Demokratische Republik gegründet.

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Über die Unvereinbarkeit der Kommunistischen Partei Deutschlands (KPD) mit der sogenannten „World Antiimperialist Platform“ (WAP)

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Im Zusammenhang der Auflösung der ehemaligen Internationalen Kommission der KPD (IK) wurde auch die Annäherung einzelner, mittlerweile zum Teil ausgeschlossener Mitglieder an die „World Antiimperialist Platform“ (WAP) kritisiert. Gerade die Zusammenarbeit einzelner Mitglieder, die im Namen der KPD gemeinsam mit der WAP Veranstaltungen organisierten und an diesen teilnahmen, war in der Vergangenheit bereits Anlass zu Kritik und machte es nun notwendig die

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Zur Neubildung der Internationalen Kommission (IK) des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Deutschlands (KPD)

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Nachdem sich spätestens seit Beginn des offenen Krieges in der Ukraine immer schärfere inhaltliche Widersprüche zeigten, wurde besonders in der Internationalen Kommission der KPD (IK) mehr und mehr mit marxistisch-leninistischen Grundsätzen gebrochen. So wurde eine Imperialismusauffassung, die den US-Imperialismus mit dem imperialistischen Weltsystem gleichsetzte und andere imperialistische Blöcke, allen voran die BRICS-Staaten als Bündnispartner des Proletariats

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Offener Brief der Kommunistischen und der Arbeiterparteien an den Präsidenten von Venezuela, Nicolás Maduro

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Seine Exzellenz Herr Nicolás Maduro Moros

Präsident der Bolivarischen Republik Venezuela,

Präsident der Vereinigten Sozialistischen Partei Venezuelas,

 

Unsere Parteien verurteilen konsequent die imperialistische Aggression und die Sanktionen der Vereinigten Staaten und ihrer Verbündeten gegen Venezuela und bekunden unsere feste Solidarität mit dem venezolanischen Volk.

Seit Monaten verfolgen wir mit großer Sorge die zunehmende Einmischung in die inneren Angelegenheiten der Kommunistischen Partei Venezuelas, die auch von Kadern Ihrer Partei offen unterstützt wird. Dutzende von Parteien haben bereits durch gemeinsame Erklärungen und andere Initiativen Stellung bezogen und diese Aktionen abgelehnt.

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Gerhard Feldbauer: Ein vorhersehbarer Verrat – Oder: Wer hat die DDR verraten und verkauft?

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Der Journalist und ehemalige DDR-Botschafter Gerhard Feldbauer zeichnet hier ein sehr genaues Bild über das heimtückische und verschwörerische Spiel der Akteure der Konterrevolution 1990 und ihres persönlichen Beitrags zur Liquidierung der DDR. Daß es sich dabei um einen milliardenschweren Betrugsfall, die Plünderung des gesamten Volksvermögens der DDR, und um die Enteignung von über 17 Millionen DDR-Bürgern handelte, sei hier nur am Rande erwähnt. Ganz zu schweigen von den Menschenopfern, die dieser Staatsstreich nach sich zog. Schlimmer noch ist, daß diese Banditen niemals zur Verantwortung gezogen wurden und sogar zum Teil noch heute ihre Lügen verbreiten dürfen, wofür sie zweifellos einen fürstlichen Judaslohn verbuchen konnten. Es ist wohl beispiellos in der Geschichte, wie hier ein ganzer, souveräner sozialistischer Staat mitsamt seiner Bevölkerung nahezu geräuschlos den kapitalistischen Plünderern und ihren Geheimdiensten zum Fraß vorgeworfen wurde…

Schon Ende 1989 zeichnete sich ab, daß die Sowjetunion die DDR fallen lassen würde. Dennoch vertraute die DDR-Regierung Michail Gorbatschow.

Von Gerhard Feldbauer

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