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Stellungnahmen aus der kommunistischen Bewegung Russlands zu den Präsidentschaftswahlen

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Die Präsidentschaftswahlen in der Russischen Föderation standen in den letzten Wochen im Fokus der Weltöffentlichkeit – auch wenn das Ergebnis, die Wiederwahl Wladimir Putins, niemanden überraschte. In der russischen Linken gab es im Vorfeld Diskussionen dazu, wie mit der Wahl umzugehen ist. „Wahlboykott“ oder „Protestwahl“ waren hier zentrale Thematiken. Bereits im Vorfeld hatte der RKSM(b) (Revolutionäre Kommunistische Jugendverband (Bolschewiki)) eine Stellungnahme veröffentlicht, in der sie aufzeigen, inwiefern solcherlei Diskussionen und Handlungsempfehlungen sich in Illusionen verfangen. Nach den Wahlen veröffentlichte die RKAP (Russische Kommunistische Arbeiterpartei) eine Stellungnahme, in der sie zum einen herausstellten inwiefern die angetretene KPRF (Kommunistische Partei der Russischen Föderation) nicht als Vertreter des Interesses der Arbeiterklasse angesehen werden kann und die „Protestwahl“ zu der sie anstelle des „Wahlboykotts“ aufgerufen hatten, nicht zu einem spürbaren Ergebnis führen konnte.

Wir veröffentlichen beide Stellungnahmen als Spiegel der Diskussionen innerhalb der kommunistischen Bewegung Russlands.

 

1. "Protestwahl": Gefangen in der Illusionen (Alexander Batow, RKSM(b))

2. Die Ergebnisse der Wahlen ohne Wahl (RKAP)

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Die Ergebnisse der Wahlen ohne Wahl

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Zur Einleitung

Erklärung des Politischen Rates des Zentralkomitees der RKAP zu den Ergebnissen der Präsidentschaftswahlen in Russland am 15. und 17. März 2024.

Die Präsidentschaftswahlen in Russland haben einmal mehr unsere Einschätzung dieses Ereignisses als Wahlspektakel über das angebliche Vertrauen des Volkes in die derzeitige bürgerliche Regierung unter der Führung von Wladimir Putin bestätigt. Die Organisatoren dieses Spektakels haben ihre Ziele erreicht, ohne mit ihren Methoden besonders schüchtern zu sein. Denn wie wir bereits festgestellt haben, fanden die Wahlen unter Bedingungen statt, bei denen das gesamte Wahlsystem der aktuellen Macht untergeordnet ist. Nur drei ausgewählte Vertreter der Parteien - parlamentarische Gefangene - durften an der Aufführung teilnehmen. Zu den bisherigen technischen Tricks kamen die Drei-Tage-Wahl und die DEG (elektronische Fernwahl) hinzu. Putins Konkurrenten durften gnädigerweise mehr als drei Prozent der Stimmen gewinnen, damit sie laut Gesetz eine stattliche Summe aus dem Staatshaushalt als Bonus erhalten konnten. Und die Oppositionellen selbst, allen voran die KPRF, stellen dieses Ergebnis nicht in Frage und sind mit dem Ausgang des Wahlkampfes sehr zufrieden.

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"Protestwahl": Gefangen in den Illusionen

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Zur Einleitung

Prinzipielle Politik ist die praktischste Politik. Nur sie kann wirklich und fest die Sympathie und das Vertrauen der Massen für die Sozialdemokratische Partei gewinnen.“

Lenin "Die Wahlkampagne der Sozialdemokratie in St. Petersburg"

Am 15. und 17. März 2024 findet in der gesamten Russischen Föderation ein Ereignis statt, das "Präsidentschaftswahlen" genannt wird. Die Kommunisten erhalten Fragen: Wie sind diese "Wahlen" zu behandeln? Was sollte getan werden? Und ist es überhaupt notwendig, etwas zu tun? Es ist an der Zeit, klare Antworten auf diese Fragen zu geben.

In der Vergangenheit haben die "Wahlen" in der Linken hitzige Debatten über die Wahl der Taktik ausgelöst. Die Gegner tauschten Argumente aus, als ob es sich um Fechtkämpfe handelte. Soll die CPRF unterstützt werden? Sollen wir die Menschen dazu aufrufen, nicht zur Wahl zu gehen? Sollen wir einen alternativen Kandidaten aufstellen? Die Hitze der Leidenschaft war so groß, als ob das Schicksal des Landes wirklich von der Wahl der Linken abhinge... Jetzt, unter den Bedingungen der "SWO", wo legale politische Aktivitäten auf ein Minimum reduziert und illoyale Äußerungen gegenüber den Behörden strafrechtlich verfolgt werden, haben sich die Leidenschaften gelegt: Es gibt fast nichts mehr zu diskutieren. Das Ergebnis der bevorstehenden "Präsidentschaftswahlen" ist mehr als offensichtlich. Alle zu diesem Verfahren zugelassenen Kandidaten konkurrieren in ihrer Loyalität miteinander und machen keinen Hehl aus ihrer bescheidenen Rolle als Statistiker unter dem einzigen und wichtigsten Kandidaten, dem Führer der Nation.

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Koreanische Frauen, Symbol der Würde und und des Glücks

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Koreanische-Frauen--Symbol-der-Wuerde-und-des-Gluecks

Zum Internationalen Frauentag

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Wir wünschen allen Genossinnen, Frauen und Mädchen einen schönen Internationalen Frauentag!

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Gewiß verdienen Mutter, Ehefrau, Schwester oder Kollegin Anerkennung und Dankbarkeit für aufopfernden Einsatz; nicht nur mit freundlichen Worten, Blumen, Kuchen und Konfekt und nicht nur an diesem einen Tag.

Aber zumindest ebenso dringlich ist die noch immer - auch in Deutschland - ausstehende gesellschaftliche Gleichwertigkeit der Frauen. Darauf kommt es an!

Das war für Clara Zetkin und ihre seinerzeitigen und nachfolgenden Mitstreiterinnen und Mitstreiter das am Internationalen Frauentag beschworene, doch jedentags aktuelle eigentliche Ziel und ist es bis heute geblieben.

An jedem 8. März wird das Ziel wohl besonders hervorgehoben werden, doch anvisiert werden muß es immer wieder täglich.

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Der 1. März – Ehrentag der NVA

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nva-plakat

Die Nationale Volksarmee pflegte und bewahrte die fortschrittlichen Traditionen unseres Volkes, vor allem des heldenhaften Kampfes der Arbeiterklasse. Am Beispiel der revolutionären Volkskämpfe der Vergangenheit lernten die Armeeangehörigen der Nationalen Volksarmee, sich jene Eigenschaften anzueignen, die den sozialistischen Kämpfer auszeichnen: Treue zum Sozialismus, Standhaftigkeit, Mut, Bescheidenheit, Verbundenheit mit dem Volk, Treue zur Partei der Arbeiterklasse, Freundschaft zur Sowjetunion und unauslöschlicher Hass gegen die Feinde des Volkes und des Sozialismus.

 

Diese Armee war eine Friedensarmee, unbeteiligt an Kriegshandlungen in fremden Ländern und erfüllte ihren Auftrag ehrenhaft.

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Aufruf zum Riesengebirgstreffen in Malá Úpa 2024

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Am 3. September 1922 trafen sich erstmalig deutsche und tschechische Jungkommunisten in Malá Úpa, um grenzübergreifende Solidarität zu zeigen und sich über Gemeinsamkeiten im Kampf gegen den Kapitalismus zu beraten. Die Treffen wuchsen stetig und 1927 sprachen unter anderem Ernst Thälmann sowie Karl Kreibich (Mitbegründer der Kommunistischen Partei der Tschechoslowakei (KSČ)) zu mehreren tausend Teihlnehmern. 1928 nahm auch der Klement Gottwald teil, der als Mitglied des Exekutivkomitees der Kommunistischen Internationale maßgeblich zur Bolschewisierung der KSČ beitrug und 1948 – 1953 Staatspräsident der Tschechoslowakei wurde. Bis März 1933 konnte die Tradition der Riesengebirgstreffen fortgesetzt werden. Nach der Machtübernahme der Faschisten in Deutschland 1933 retteten diese genossenschaftlichen Verbindungen vielen deutschen Antifaschisten das Leben, indem bspw. Fluchthilfe über die Grenze aus Deutschland geleistet wurde. Die Traditionstreffen als solche konnten jedoch nicht fortgeführt werden. Eine Gedenktafel im Ort Královec erinnert an die Zusammenkünfte. 1972 wurden die Riesengebirgstreffen wieder aufgenommen und führen seitdem jährlich Genossen aus Tschechien, Deutschland und Polen zusammen, um sich über die noch immer brandaktuellen gesellschaftlichen Probleme auszutauschen und im Geiste unserer Vorkämpfer ein Zeichen für den Kampf um den Sozialismus zu setzen. Auch die Kommunistische Partei Deutschlands beteiligt sich 2024 erneut am Riesengebirgstreffen und wir rufen alle Genossinnen und Genossen, Sympathisanten und Sympathisantinnen dazu auf, sich der deutschen Initiativgruppe zur Teilnahme am antifaschistischen Riesengebirgstreffen am 7. und 8. September 2024 in Malá Úpa anzuschließen!

Es lebe die internationale Solidarität!

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2024-09-07 AUFRUF-Initiativgruppe-Riesengebirgstreffen-MALA-UPA

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Kritik an “Imperialismus und die Spaltung der kommunistischen Bewegung”

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diskussionsbeitrag

 Vorwort zur „Kritik an `Imperialismus und die Spaltung der kommunistischen Bewegung´“

Die Diskussionen über den Imperialismus werden in der KPD weiter geführt. Mit unserem Beitrag: „Über die imperialistische Pyramide“1 haben wir die divergierenden Imperialismusauffassungen in unserer Partei zusammengefaßt und eine Einführung zum Imperialismusverständnis der KKE gegeben. Der nachfolgende Gastbeitrag der Genossinnen Franziska Herbst und Diana Barth (beide KO) führt das Bild der

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Deutscher Freidenker-Verband lädt ein zur Konferenz: Deindustrialisierung

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Am 20.04.2024 lädt der Deutsche Freidenker-Verband in Kooperation mit dem Ostdeutschen Kuratorium von Verbänden zu einer eintägigen Konferenz ein, welche sich mit dem Thema Deindustrialisierung mit besonderem Fokus auf die BRD beschäftigen wird. Das Programm und die Einladung möchten wir an dieser Stelle teilen, denn es werden während dieser Konferenz wesentliche Aspekte der Debatte unter Kommunisten und linken Kräften bezüglich der Stellung der BRD im imperialistischen Weltsystem berührt. Besonders der Beitrag "De- und Re-Industrialisierung Deutschlands unter US-Führung – gibt es Alternativen?" lässt erahnen, dass sich die Diskussion um die vermeintlichen Fortschritte einer multipolaren Weltordnung drehen wird, in der sich die so gesehen unsouveränen Staaten von der stärksten imperialistischen und bestimmenden Kraft - den USA - losgeeist haben werden. Wir denken, dass die Hoffnung auf Fortschritte in diesem Zusammenhang eine illusionäre Hoffnung ist, denn die Zeiten eines großen sozialistischen Blocks, zu dem sich hoffnungsvoll hingewandt werden kann, sind vorbei. Im imperialistischen Weltsystem kann es also nur eine Alternative geben: den Kampf für den Sozialismus und die sozialistische Revolution. Wir sind gespannt, wie und ob dieser Punkt als Alternative sowie im letzten Beitrag der Konferenz "Krise des Imperialismus, neue Bedingungen des Klassenkampfs" diskutiert werden wird.

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AUFRUF ZUM ELBE-TAG - TORGAU 1945-2024

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AUFRUF ZUM ELBE-TAG
am 27. April 2024 ab 11:30 Uhr zu einer Demonstration für den Frieden, und zwar am Brückenkopf. (Ostseite der Elbe – Fahnenmonument) Veranstalter: Die Friedensorganisation Torgau!

„Wir versprachen einander, dass die Nationen der Erde in Frieden leben sollten und müssten.“

Unsere Forderungen:
– Frieden geht nur mit Russland und China!
– NATO raus – Raus aus der NATO!
– Keine Auslandseinsätze der Bundeswehr!
– Runter mit den Rüstungsausgaben!
– Ausstieg aus der „nuklearen Teilhabe“!
– Stärkung der Vereinten Nationen(UN) und des Völkerrechts!
– Einhaltung des 2+4 Vertrag!
– Keine Großmanöver der NATO in Europa!

Der Elbe-Tag steht im Zeichen der Völkerfreundschaft. Für Nazis und Rassisten ist an diesem Tag kein Platz. Die Veranstalter untersagen die Teilnahme von Personen- Gruppen, die diesem Spektrum zuzuordnen sind. Dies gilt auch für Symbole, Fahnen, Transparente und Ähnliches.

Bitte unterstützen Sie unseren Aufruf (auch finanziell) mit einer Spende auf folgendes Konto: 

Elke Brucks, Commerzbank,
IBAN: DE41 8604 0000 0442 8306 00, Verwendungszweck: ElbeTag 2024  KOMMTREFF TORGAU, Schlossstraße 14/16, 04860 Torgau

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Im Gedenken an den Genossen Kim Jong Il anläßlich seines 82. Geburtstages

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kim-jong-ilDer 16. Februar ist der 82. Geburtstag vom Genossen Kim Jong Il. Er war der Generalsekretär der Partei der Arbeit Koreas, Vorsitzender der Nationalen Verteidigungskommission und Oberster Befehlshaber der Koreanischen Volksarmee von 1994 bis 2011. Dieser Tag wird im ganzen Land gefeiert. Genosse Kim Jong Il ist Vorbild für alle Kommunisten und Arbeiter. Aus diesem Anlaß gab die Botschaft der Demokratischen Volksrepublik Korea einen Empfang. Der Genosse Schöwitz nahm mit einer kleinen Delegation daran teil.

Genosse Kim Jong Il war ein glühender Verfechter des Sozialismus und er führte die DVRK in eine sozialistische Zukunft. In seiner Schrift „Der Sozialismus ist eine Wissenschaft“ stellte er im Ergebnis der Konterrevolution in Europa fest: „Der Sozialismus ist eine Wissenschaft. Obwohl er in vielen Ländern scheiterte, lebt er aber nach wie vor als Wissenschaft in den Herzen der Völker fort. Die Imperialisten und andere Reaktionäre faseln angesichts der Lage, die in manchen Ländern, die einst den Sozialismus aufbauten, entstanden war, lautstark vom „Ende des Sozialismus“. Die Verräter am Sozialismus behaupten, daß dessen Ideal selbst falsch sei, und versuchen, für ihr niederträchtiges Renegatentum zu plädieren. Die Wahrheit aber läßt sich weder tarnen noch erdrosseln. Der Zusammenbruch des Sozialismus in vielen Ländern ist nicht die Niederlage des Sozialismus als Wissenschaft, sondern bedeutet den Bankrott des Opportunismus, der diese Lehre entarten ließ. Der Sozialismus gerät zwar wegen des Opportunismus zeitweilig in schmerzliche Verwicklungen, wird sich aber aufgrund seiner Wissenschaftlichkeit und Wahrheit unbedingt seiner Wiedergeburt erfreuen und den endgültigen Sieg davontragen.“ (Der Sozialismus ist eine Wissenschaft, am 01. November 1994). Diese Worte machen zuversichtlich und schaffen Mut, auch für den Kampf der deutschen Kommunisten.

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Die Menschheit den Klauen des Imperialismus entreißen

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Zum 100. Todestag Lenins

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Quelle: https://www.instagram.com/mesiasoners/

Von Lenin verfaßt worden ist die „Deklaration der Rechte des werktätigen und ausgebeuteten Volkes“ (angenommen vom dritten Gesamtrussischen Sowjetkongreß 25. (12.) Januar 1918): Sozialisierung des Grund und Bodens, Arbeiterkontrolle in der Produktion, Übergang aller Banken in das Eigentum des Arbeiter- und Bauernstaates, allgemeine Arbeitspflicht gegen und über die parasitären Schichten der Gesellschaft – das sind nur einige Stichworte aus der Deklaration, die als Ziel vorgibt, “…die Menschheit den Klauen des Finanzkapitals und des Imperialismus zu entreißen.“ [1] Das wohl wichtigste praktisch politische Dokument der Weltgeschichte ist heute in Vergessenheit geraten. In einer vom Kapital beherrschten Gesellschaft kann es auch gar nicht anders sein. Die dem Kapital ge/hörigen Massenmedien verbreiten heute stündlich, täglich, millionenfach die Deklaration der Rechte des parasitären und ausbeuterischen Kapitalistenpacks in Permanenz. Wir Kommunisten müssen diese ersten, hauptsächlich von Lenin und Stalin ausgearbeiteten Dekrete der Sowjetmacht wie einen Augapfel hüten, sie enthalten die Grundlagen für die Errichtung eines Arbeiter- und Bauernstaates. Angesichts der vom Kapital angelegten wildwuchernden Medienlandschaft ist dies einem Marsch durch einen dichten Dschungel vergleichbar, der kontinentale Ausmaße hat.

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