"Gestärkt durch die Kämpfe der Arbeiter und der Völker kämpfen wir gegen die EU der imperialistischen Kriege und der kapitalistischen Ausbeutung - für ein Europa des Friedens, des Wohlstands der Völker und des Sozialismus"
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- Veröffentlicht am Montag, 15. April 2024 18:28
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Die Kommunistischen und Arbeiterparteien der EU-Mitgliedstaaten, der assoziierten Staaten und anderer europäischer Länder, die diese Erklärung im Vorfeld der Europawahlen im Juni 2024 mitunterzeichnen, wenden sich an die Arbeiter, die Selbstständigen, die werktätigen Bauern, die Frauen und die Jugend der Volksschichten, die Rentner, die Migranten.
Heute haben die Völker Europas negative und schmerzhafte Erfahrungen mit der EU, ihrer Strategie und der volksfeindlichen Politik der Regierungen
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Will Podmore: „The War Against the Working Class“ – Kapitel 8: Die Entwicklung Chinas
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- Veröffentlicht am Mittwoch, 03. April 2024 19:34
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Deutsche Überetzung durch Michael Kubi im Auftrag der Internationalen Kommission beim ZK der KPD.
In der offen-siv und der KPD sind mehrere Beiträge zur wirtschaftlichen Entwicklung Chinas erschienen, so die „Ökonomische Analyse Chinas“ von Frank Flegel und Jürgen Gepperti und neulich von Thanasis Spanidis „Die Herrschaft des Kapitals in China“.ii Diese wissenschaftlichen Abhandlungen zur Analyse Chinas liefern wertvolle Erkenntnisse über die konterrevolutionären Entwicklungen in diesem
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Stellungnahmen aus der kommunistischen Bewegung Russlands zu den Präsidentschaftswahlen
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- Veröffentlicht am Donnerstag, 21. März 2024 14:00
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Die Präsidentschaftswahlen in der Russischen Föderation standen in den letzten Wochen im Fokus der Weltöffentlichkeit – auch wenn das Ergebnis, die Wiederwahl Wladimir Putins, niemanden überraschte. In der russischen Linken gab es im Vorfeld Diskussionen dazu, wie mit der Wahl umzugehen ist. „Wahlboykott“ oder „Protestwahl“ waren hier zentrale Thematiken. Bereits im Vorfeld hatte der RKSM(b) (Revolutionäre Kommunistische Jugendverband (Bolschewiki)) eine Stellungnahme veröffentlicht, in der sie aufzeigen, inwiefern solcherlei Diskussionen und Handlungsempfehlungen sich in Illusionen verfangen. Nach den Wahlen veröffentlichte die RKAP (Russische Kommunistische Arbeiterpartei) eine Stellungnahme, in der sie zum einen herausstellten inwiefern die angetretene KPRF (Kommunistische Partei der Russischen Föderation) nicht als Vertreter des Interesses der Arbeiterklasse angesehen werden kann und die „Protestwahl“ zu der sie anstelle des „Wahlboykotts“ aufgerufen hatten, nicht zu einem spürbaren Ergebnis führen konnte.
Wir veröffentlichen beide Stellungnahmen als Spiegel der Diskussionen innerhalb der kommunistischen Bewegung Russlands.
1. "Protestwahl": Gefangen in der Illusionen (Alexander Batow, RKSM(b))
2. Die Ergebnisse der Wahlen ohne Wahl (RKAP)
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Die Ergebnisse der Wahlen ohne Wahl
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- Veröffentlicht am Donnerstag, 21. März 2024 13:05
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Erklärung des Politischen Rates des Zentralkomitees der RKAP zu den Ergebnissen der Präsidentschaftswahlen in Russland am 15. und 17. März 2024.
Die Präsidentschaftswahlen in Russland haben einmal mehr unsere Einschätzung dieses Ereignisses als Wahlspektakel über das angebliche Vertrauen des Volkes in die derzeitige bürgerliche Regierung unter der Führung von Wladimir Putin bestätigt. Die Organisatoren dieses Spektakels haben ihre Ziele erreicht, ohne mit ihren Methoden besonders schüchtern zu sein. Denn wie wir bereits festgestellt haben, fanden die Wahlen unter Bedingungen statt, bei denen das gesamte Wahlsystem der aktuellen Macht untergeordnet ist. Nur drei ausgewählte Vertreter der Parteien - parlamentarische Gefangene - durften an der Aufführung teilnehmen. Zu den bisherigen technischen Tricks kamen die Drei-Tage-Wahl und die DEG (elektronische Fernwahl) hinzu. Putins Konkurrenten durften gnädigerweise mehr als drei Prozent der Stimmen gewinnen, damit sie laut Gesetz eine stattliche Summe aus dem Staatshaushalt als Bonus erhalten konnten. Und die Oppositionellen selbst, allen voran die KPRF, stellen dieses Ergebnis nicht in Frage und sind mit dem Ausgang des Wahlkampfes sehr zufrieden.
"Protestwahl": Gefangen in den Illusionen
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- Veröffentlicht am Donnerstag, 21. März 2024 13:00
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„Prinzipielle Politik ist die praktischste Politik. Nur sie kann wirklich und fest die Sympathie und das Vertrauen der Massen für die Sozialdemokratische Partei gewinnen.“
Lenin "Die Wahlkampagne der Sozialdemokratie in St. Petersburg"
Am 15. und 17. März 2024 findet in der gesamten Russischen Föderation ein Ereignis statt, das "Präsidentschaftswahlen" genannt wird. Die Kommunisten erhalten Fragen: Wie sind diese "Wahlen" zu behandeln? Was sollte getan werden? Und ist es überhaupt notwendig, etwas zu tun? Es ist an der Zeit, klare Antworten auf diese Fragen zu geben.
In der Vergangenheit haben die "Wahlen" in der Linken hitzige Debatten über die Wahl der Taktik ausgelöst. Die Gegner tauschten Argumente aus, als ob es sich um Fechtkämpfe handelte. Soll die CPRF unterstützt werden? Sollen wir die Menschen dazu aufrufen, nicht zur Wahl zu gehen? Sollen wir einen alternativen Kandidaten aufstellen? Die Hitze der Leidenschaft war so groß, als ob das Schicksal des Landes wirklich von der Wahl der Linken abhinge... Jetzt, unter den Bedingungen der "SWO", wo legale politische Aktivitäten auf ein Minimum reduziert und illoyale Äußerungen gegenüber den Behörden strafrechtlich verfolgt werden, haben sich die Leidenschaften gelegt: Es gibt fast nichts mehr zu diskutieren. Das Ergebnis der bevorstehenden "Präsidentschaftswahlen" ist mehr als offensichtlich. Alle zu diesem Verfahren zugelassenen Kandidaten konkurrieren in ihrer Loyalität miteinander und machen keinen Hehl aus ihrer bescheidenen Rolle als Statistiker unter dem einzigen und wichtigsten Kandidaten, dem Führer der Nation.
Zum Internationalen Frauentag
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- Veröffentlicht am Donnerstag, 07. März 2024 22:00
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Wir wünschen allen Genossinnen, Frauen und Mädchen einen schönen Internationalen Frauentag!
Gewiß verdienen Mutter, Ehefrau, Schwester oder Kollegin Anerkennung und Dankbarkeit für aufopfernden Einsatz; nicht nur mit freundlichen Worten, Blumen, Kuchen und Konfekt und nicht nur an diesem einen Tag.
Aber zumindest ebenso dringlich ist die noch immer - auch in Deutschland - ausstehende gesellschaftliche Gleichwertigkeit der Frauen. Darauf kommt es an!
Das war für Clara Zetkin und ihre seinerzeitigen und nachfolgenden Mitstreiterinnen und Mitstreiter das am Internationalen Frauentag beschworene, doch jedentags aktuelle eigentliche Ziel und ist es bis heute geblieben.
An jedem 8. März wird das Ziel wohl besonders hervorgehoben werden, doch anvisiert werden muß es immer wieder täglich.
Eröffnungsrede der Gründungsversammlung der "Europäischen Kommunistischen Aktion"
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- Veröffentlicht am Montag, 20. November 2023 20:17
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Die Eröffnungsrede des Generalsekretärs des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Griechenlands (KKE), Dimitris Koutsoumbas, auf der Gründungsversammlung der „Europäischen Kommunistischen Aktion“ in Athen:
„Liebe Genossinnen und Genossen,
Vertreterinnen und Vertreter der kommunistischen Parteien, die heute in Athen zur Gründung der Europäischen Kommunistischen Aktion versammelt seid.
Wir heißen euch willkommen und wünschen euch viel Erfolg bei den
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23. Internationales Treffen Kommunistischer und Arbeiterparteien. Pressemitteilung, Stellungnahme Palästina und Aktionsplan.
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- Veröffentlicht am Montag, 20. November 2023 18:23
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Pressemitteilung des 23. Internationalen Treffens Kommunistischer und Arbeiterparteien (IMCWP)
23. IMCWP wurde abgeschlossen
Das 23. Internationale Treffen Kommunistischer und Arbeiterparteien (IMWCP) fand vom 19. bis zum 22. Oktober 2023 statt. Das Treffen wurde von der Kommunistischen Partei der Türkei (TKP) in Izmir, Türkei, veranstaltet. Auf dem Treffen anwesend waren 121 Repräsentanten von 68 Parteien aus 54 Ländern und 7 Parteien, welche aus verschiedenen Gründen nicht erscheinen
Grußwort an den Gründungskongress der Europäisch Kommunistischen Aktion
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- Veröffentlicht am Donnerstag, 16. November 2023 17:58
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Wir beglückwünschen die kommunistischen und Arbeiterparteien, die am kommenden Samstag, den 18. November in Athen die Europäische Kommunistische Aktion gründen werden.
Nachdem wir den ersten Schock der Auflösung der Europäischen Kommunistische Initiative (ECI) verdauten, mussten wir erkennen, dass die Auflösung und erneute Sammlung der fortschrittlichen Kräfte der Internationalen Kommunistischen Bewegung alternativlos geworden ist. Um die revolutionäre Sache voran zu
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Einige Antworten auf aktuelle ideologisch-politische Fragestellungen in Bezug auf den Angriff Israels und das Massaker gegen das palästinensische Volk in Gaza
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- Veröffentlicht am Sonntag, 12. November 2023 16:08
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Als Interntaionale Kommission des ZK der KPD spiegeln wir hier einen Beitrag der Kommunistischen Partei Griechenlands von der Webseite des Internationalten Treffens der Kommunistischen und Arbeiterparteien - Solidnet.org. Der Beitrag geht auf wichtige Dissenspunkte in der Bewertung des Kriegs in Gaza ein und ist unserer Meinung nach ein wichtiger Beitrag für die Debatte.
Beitrag der Abteilung für Internationale Beziehungen des ZK der KKE
Von den ersten Stunden des neuen
Kommunistische Partei Israels: "Netanjahus Regierung trägt die volle Verantwortung für die Eskalation"
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- Veröffentlicht am Montag, 09. Oktober 2023 00:02
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Im Folgenden dokumentieren wir eine Erklärung der Kommunistischen Partei Israels (KPI. Auch bekannt als Maki) und der sozialistischen Wahlliste Chadasch, zu den militärischen Vorkommnissen des 7. Oktobers 2023 in Israel. Wir, die Kommunistische Partei Deutschland, stehen an der Seite des palästinensischen Volks, dass um seine Befreiung aus der kolonialen Unterdrückung kämpft. Wir stehen auch an der Seite der werktätigen Völker Israels und Palästinas, die für eine gemeinsame sozialistische
Internationale Kampagne gegen antipalästinensische Repression in Deutschland
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- Veröffentlicht am Montag, 09. Oktober 2023 00:00
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Als Kommunistische Partei Deutschlands unterstützen wir von ganzen Herzen die Kampagne der palästinensischen Gefangenenhilfsorganisation Samidoun, bei ihren unerbitterlichen Kampf für Frieden und Gerechtigkeit, und gegen die Repression ihrer politischen Aktivisten, in Deutschland, Israel, oder anderswo. Im folgenden dokumentieren wir den Aufruf ihrer internationalen Kampagne.
Solidarität mit Samidoun!
Wir stehen hinter Zaid!
Hoch die Internationale Solidarität!
Weiterlesen: Internationale Kampagne gegen antipalästinensische Repression in Deutschland
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