Koalitionsvertrag, Infrastrukturprojekte: Wo ist das Geld, sind die IT-Leute, die Bauarbeiter?

Details

Kategorie: Landesorganisationen

Veröffentlicht am Dienstag, 30. November 2021 14:32

Geschrieben von LO Hessen

Zugriffe: 8263

von Dagmar Henn, übernommen via RT Deutsch am 26. November 2021

(Dieser Artikel entspicht nicht der Position der gesamten Partei. Die KPD LO Hessen möchte mit der Veröffentlichung dieses Artikels die Diskussion befördern.)

Dieser Koalitionsvertrag ist eine schwierige Lektüre. Nicht nur, weil er 178 Seiten umfasst, sondern auch, weil die Formulierungen in vielen Fällen die eigentliche Aussage kaschieren und erst einmal entschlüsselt werden wollen.

Ein kleines Beispiel dafür. Da steht: "Das

Weiterlesen: Koalitionsvertrag, Infrastrukturprojekte: Wo ist das Geld, sind die IT-Leute, die Bauarbeiter?

Auf Weißrussland zielen, das eigene Knie treffen: Über Sinn und Unsinn von Sanktionen

Details

Kategorie: Hessen

Veröffentlicht am Dienstag, 30. November 2021 14:27

Geschrieben von LO Hessen

Zugriffe: 2457

von Dagmar Henn, übernommen via RT Deutsch am 26. November 2021

(Dieser Artikel entspicht nicht der Position der gesamten Partei. Die KPD LO Hessen möchte mit der Veröffentlichung dieses Artikels die Diskussion befördern.)

Wenn es um Sanktionen geht, muss man eines immer wiederholen: Sanktionen sind ein Mittel der Kriegsführung, und sind nur dann völkerrechtlich legal, wenn sie vom UN-Sicherheitsrat verhängt wurden. Alle anderen Sanktionen, US-amerikanische wie die der EU, sind samt und

Weiterlesen: Auf Weißrussland zielen, das eigene Knie treffen: Über Sinn und Unsinn von Sanktionen

Wie man einen Krieg herbeischreibt

Details

Kategorie: Hessen

Veröffentlicht am Dienstag, 30. November 2021 14:23

Geschrieben von LO Hessen

Zugriffe: 2431

von Dagmar Henn, übernommen via RT Deutsch am 25. November 2021

(Dieser Artikel entspicht nicht der Position der gesamten Partei. Die KPD LO Hessen möchte mit der Veröffentlichung dieses Artikels die Diskussion befördern.)

Eigentlich hätte ich diese Nummer für eine Totgeburt gehalten. Ende Oktober murmelte die Washington Post etwas von "russischem Truppenaufmarsch," und die Springer-Postille Politico legte mit einem Satellitenbild nach. Das Pentagon reagierte recht zurückhaltend, nur die

Weiterlesen: Wie man einen Krieg herbeischreibt

Wer ist der Schlepper – die BILD, Weißrussland und deutsche Mobiltelefone

Details

Kategorie: Hessen

Veröffentlicht am Dienstag, 30. November 2021 14:17

Geschrieben von LO Hessen

Zugriffe: 2349

von Dagmar Henn, übernommen via RT Deutsch am 24. November 2021

(Dieser Artikel entspicht nicht der Position der gesamten Partei. Die KPD LO Hessen möchte mit der Veröffentlichung dieses Artikels die Diskussion befördern.)

Eigentlich berichtet die BILD über einen Rückflug irakischer Flüchtlinge aus Minsk nach Erbil in irakisch Kurdistan. Aber es wird letztlich ein Artikel gegen Weißrussland, obwohl die interviewten Rückkehrer dafür keine Grundlage bieten.

Beginnen wir mit der Schlagzeile. Es

Weiterlesen: Wer ist der Schlepper – die BILD, Weißrussland und deutsche Mobiltelefone

EU-Diplomatie à la Pippi Langstrumpf

Details

Kategorie: Hessen

Veröffentlicht am Dienstag, 30. November 2021 14:12

Geschrieben von LO Hessen

Zugriffe: 2364

von Dagmar Henn, übernommen via RT Deutsch am 23. November 2021

(Dieser Artikel entspicht nicht der Position der gesamten Partei. Die KPD LO Hessen möchte mit der Veröffentlichung dieses Artikels die Diskussion befördern.)

"Ich mach' mir die Welt, widewide, wie sie mir gefällt", sang Pippi Langstrumpf früher einmal im Vorspann der Kinderserie. Seit einiger Zeit scheint das der Leitspruch dessen zu sein, was der kollektive Westen für Diplomatie hält.

Man erinnere sich an die Inszenierung

Weiterlesen: EU-Diplomatie à la Pippi Langstrumpf

Dauerhetze gegen Ungeimpfte: Mainstream-Medien im Gefängnisexperiment

Details

Kategorie: Hessen

Veröffentlicht am Dienstag, 30. November 2021 14:08

Geschrieben von LO Hessen

Zugriffe: 2477

von Dagmar Henn, übernommen via RT Deutsch am 23. November 2021

(Dieser Artikel entspicht nicht der Position der gesamten Partei. Die KPD LO Hessen möchte mit der Veröffentlichung dieses Artikels die Diskussion befördern.)

Inzwischen sind alle Hemmungen gefallen. Das zeigt schon der Teaser eines neuen Spiegel-Kommentars: "Impfgegner verschicken Morddrohungen, die Intensivstationen quellen über, die Politik aber beschwört weiter den 'Zusammenhalt' und die Gefahr einer 'gesellschaftlichen

Weiterlesen: Dauerhetze gegen Ungeimpfte: Mainstream-Medien im Gefängnisexperiment

Das Infektionsschutzgesetz im Bundestag – ein Blick in den Abgrund

Details

Kategorie: Hessen

Veröffentlicht am Dienstag, 30. November 2021 14:03

Geschrieben von LO Hessen

Zugriffe: 2447

von Dagmar Henn, übernommen via RT Deutsch am 19. November 2021

(Dieser Artikel entspicht nicht der Position der gesamten Partei. Die KPD LO Hessen möchte mit der Veröffentlichung dieses Artikels die Diskussion befördern.)

"Corona kennt keine Ländergrenzen und keine Parteigrenzen." Dieser Satz fiel gestern gleich im ersten Redebeitrag zur Debatte der neuesten Änderungen im Infektionsschutzgesetz, und er kam aus dem Mund der Sozialdemokratin Sabine Dittmer. Mit seiner Anspielung auf "Ich kenne

Weiterlesen: Das Infektionsschutzgesetz im Bundestag – ein Blick in den Abgrund

Maas, Le Drian, ein Briefwechsel mit Lawrow und die Wahrheit

Details

Kategorie: Hessen

Veröffentlicht am Dienstag, 30. November 2021 14:01

Geschrieben von LO Hessen

Zugriffe: 2553

von Dagmar Henn, übernommen via RT Deutsch am 19. November 2021

(Dieser Artikel entspicht nicht der Position der gesamten Partei. Die KPD LO Hessen möchte mit der Veröffentlichung dieses Artikels die Diskussion befördern.)

Vor wenigen Wochen wurde – auch vom Außenminister Heiko Maas – laut verkündet, wie wichtig doch mal wieder ein Treffen im Normandie-Format (Russland, Deutschland, Frankreich, Ukraine) wäre, um einer Lösung im Donbass näherzukommen.

Nachdem dieser Wunsch geäußert worden

Weiterlesen: Maas, Le Drian, ein Briefwechsel mit Lawrow und die Wahrheit

Pankower Denkmalbedenken – Thälmann-Denkmal wird "kommentiert"

Details

Kategorie: Hessen

Veröffentlicht am Dienstag, 30. November 2021 14:00

Geschrieben von LO Hessen

Zugriffe: 3625

von Dagmar Henn, übernommen via RT Deutsch am 18. November 2021

(Dieser Artikel entspicht nicht der Position der gesamten Partei. Die KPD LO Hessen möchte mit der Veröffentlichung dieses Artikels die Diskussion befördern.)

Es gibt Augenblicke, die wichtiger sind als ein ganzes Leben. Es gibt Menschen, die werden wegen einer einzigen Tat geehrt. Eine Erfindung, ein mutiger Moment. So war es immer in der europäischen Kultur: Heldengeschichten werden vom Ende her gelesen. "Singe den Zorn, o

Weiterlesen: Pankower Denkmalbedenken – Thälmann-Denkmal wird "kommentiert"

Die nächste Stufe des Wahns: 3G im Nahverkehr

Details

Kategorie: Hessen

Veröffentlicht am Dienstag, 30. November 2021 13:58

Geschrieben von LO Hessen

Zugriffe: 2925

von Dagmar Henn, übernommen via RT Deutsch am 17. November 2021

(Dieser Artikel entspicht nicht der Position der gesamten Partei. Die KPD LO Hessen möchte mit der Veröffentlichung dieses Artikels die Diskussion befördern.)

Es kommt einem vor, als habe irgendjemand einen Wettbewerb für die irrwitzigste Maßnahme ausgeschrieben. Der Preis für den Sieger muss wahrhaft beeindruckend sein. Offenbar fürchten die deutschen Teilnehmer, durch den österreichischen Lockdown für Ungeimpfte ins

Weiterlesen: Die nächste Stufe des Wahns: 3G im Nahverkehr

Überlastete Krankenhäuser: Schuld ist nicht Corona, sondern die schlechte Bezahlung der Pflegekräfte

Details

Kategorie: Hessen

Veröffentlicht am Dienstag, 30. November 2021 13:56

Geschrieben von LO Hessen

Zugriffe: 2334

von Dagmar Henn, übernommen via RT Deutsch am 13. November 2021

(Dieser Artikel entspicht nicht der Position der gesamten Partei. Die KPD LO Hessen möchte mit der Veröffentlichung dieses Artikels die Diskussion befördern.)

Jetzt sind wir also wieder mal so weit. Allerorts wird das Geschrei erhoben, die Krankenhäuser würden überlastet, und im Gefolge werden sogleich weitere Einschnitte in das Alltagsleben der Bundesdeutschen erwogen und verhängt.

Man möchte ja gar nicht mehr wiederholen, dass

Weiterlesen: Überlastete Krankenhäuser: Schuld ist nicht Corona, sondern die schlechte Bezahlung der Pflegekräfte