Neue Leitung für neue LO Berlin/Brandenburg
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- Kategorie: Berlin-Brandenburg
- Veröffentlicht am Freitag, 03. Mai 2024 20:31
- Geschrieben von LO Berlin-Brandenburg
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Zur Neukonstituierung der Landesleitung
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Stellungnahme der LL Berlin/Brandenburg
Berlin, den 28.04.2024
In Vorfeld des XXXII. Parteitages der KPD, der am 25. Mai 2024 stattfinden wird, wählten die Mitglieder der zusammengelegten LO Berlin/Brandenburg am 24. April 2024 eine neue Zusammensetzung der Kommissionen und ihre neue Leitung.
Nach der Bestätigung der Rechenschaftsberichte konstituierte sich die dreiköpfige Landesleitung und wählte den Genossen Tim Schoenmakers zu ihrem ersten und den Genossen Jens Röstel zu ihrem stellvertretenden Vorsitzenden. Als drittes Leitungsmitglied, wurde Genossin Elvira Zobel gewählt. Im Anschluss wurden die Wahlergebnisse der Kontroll-/Schiedskommission und Finanzrevisionskommission bekanntgegeben, wobei alle Wahlvorschläge angenommen wurden.
Ein besonderer Dank gilt der Wahlkommission, vertreten durch Genossin Inge Müller, welche die Stimmzettel auszählte und den korrekten Wahlvorgang sicherstellte.
Im Anschluss an die Wahlversammlung tagte die erste Mitgliederversammlung der LO Berlin/Brandenburg unter der neugewählten Landesleitung.
Die Versammlung stand unter dem Eindruck des bevorstehenden XXXII. Parteitages am 25. Mai. In den Thesen des ZK der KPD zum Parteitag heißt es dazu auszugsweise:
„Die derzeitige politische Situation in Deutschland und der Welt verlangt von uns einen klaren und eindeutigen Klassenstandpunkt, der auf der Grundlage des Marxismus/Leninismus basiert. […] Das betrifft den ständigen Kampf gegen Angriffe des Revisionismus von außen gegen unsere Partei, aber wir dürfen auch nicht zulassen, dass er sich in unsrer Partei ausbreitet. […]
Der Charakter unserer Geschichtsepoche wird nach der Jahrhundertkatastrophe der Konterrevolution in Europa allein vom Imperialismus bestimmt. Die führenden imperialistischen Blöcke, allen voran NATO und BRICS, nehmen auf die Politik und Wirtschaft kleinerer Staaten großen Einfluss, was die Bourgeoisie dieser Staaten dazu zwingt eigenen Bestrebungen nach Expansion nachzugeben. Die damit verbundene imperialistische Konkurrenzsituation, in der es um Rohstoffe und Absatzmärkte geht, verschärft sowohl die Widersprüche als auch die Kriegsgefahr zu Lasten der Arbeiterklasse und vermindert somit jeden sozialen Fortschritt.
Die innerimperialistischen Widersprüche haben sich dermaßen verschärft, dass lokale und regionale Kriege das Geschehen weltweit beherrschen. Somit ist die Gefahr eines dritten Weltkrieges allgegenwärtig. Der deutsche Imperialismus setzt verstärkt auf Militarisierung und auf die Einschwörung des ganzen Volkes auf diesen Krieg. Im Bündnis mit den USA und der NATO wurden Russland und China als Feinde ausgewiesen. Auf der ideologischen Ebene soll dieses Gedankengut in der Bevölkerung verwurzelt werden.“[1]
Aus den Thesen ziehen wir drei zentrale Schlussfolgerungen für unsere Landesorganisation in Berlin und Brandenburg:
Abschließend gilt es nur noch zu sagen: Die KPD lebt! Die KPD kämpft sich durch das tiefe Tal der Konterrevolution. Die Zusammenlegung der LO Berlin/Brandenburg und die nun erfolgte Neukonstitution der Leitung im Vorfeld des Parteitages sollen die KPD in ihrem Ringen um die Schaffung einer einheitlichen und revolutionären kommunistischen Partei weiter stärken.
[1] Thesen des ZK der KPD für den XXXII. Parteitag am 25. Mai 2024.
