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Über die imperialistische Pyramide

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Kategorie: Diskussion
Veröffentlicht am Freitag, 20. Oktober 2023 12:30
Geschrieben von estro
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diskussionsbeitrag

- Warum wollen wir uns damit befassen?

Die KPD ist aktuell in intensive Auseinandersetzungen um die Einschätzung der politischen Lage der Welt verwickelt. Insbesondere mit Ausbruch des Krieges in der Ukraine ist - so wie in der gesamten deutschen, sowie internationalen kommunistischen Bewegung - deutlich geworden, daß es unter den Genossen Differenzen im Verständnis des Imperialismus gibt. Das Imperialismusverständnis ist jedoch von ausschlaggebender Bedeutung, um die notwendige und richtige Strategie und Taktik gegen den Imperialismus und seine Auswüchse zu verfolgen. Die unterschiedlichen Annahmen dazu führen letztlich zu auseinandergehenden Schlußfolgerungen über die aktuell notwendigen Forderungen und praktischen Vorhaben. In der KPD erfahren wir daher zur Zeit logischerweise eine Art Lähmung in unserer politischen Artikulation sowie scharfe Angriffe unter denjenigen, deren Einschätzungen gegeneinanderstehen. In Teilen der kommunistischen Bewegung kam es innerhalb des vergangenen Jahres zu Ähnlichem bis hin zu Spaltungen. Kürzlich wurde erst wegen erheblicher politisch-ideologischer Dissense die kommunistische Europapartei "Initiative kommunistischer und Arbeiterparteien Europas" aufgelöst. Um als KPD wieder politisch handlungsfähig zu werden, müssen wir Klarheit über unser Imperialismusverständnis erlangen. Im folgenden soll daher ein kurzer Überblick über das Imperialismusverständnis gegeben werden, das mit dem Bild einer "imperialistischen Pyramide" vermittelt wird. Dieses wird von Teilen der internationalen kommunistischen Bewegung vertreten, von anderen scharf angegriffen. Die aktuellen Debatten haben die Diskussion darum vermehrt in den Vordergrund gestellt, obwohl das Konzept kein neues ist. Insbesondere Vertreter der Kommunistischen Partei Griechenlands (KKE) haben das Bild der "imperialistischen Pyramide" Anfang der 2010er Jahre geprägt. Nichtsdestotrotz gibt es Genossen, denen das Konzept nicht geläufig ist, weshalb sie sich in der Auseinandersetzung darum nicht sicher genug für eine Positionierung fühlen. Hier soll nun mit einem wirklich kurzen Abriß Abhilfe geschaffen werden. Die folgende Darstellung soll als Einstieg verstanden werden - weiterführende Literatur wie bspw. grundlegendere Erläuterungen seitens der griechischen Genossen sind unter “weiterführende Texte und Quellen“ angegeben.

- Was ist der grundsätzliche Dissens?

Der grundsätzliche Dissens besteht darin, wie sich der Imperialismus heute darstellt und wie die Leninsche Imperialismustheorie zur Analyse der aktuellen Lage angewandt wird. Streitpunkt dabei ist in der Regel, wie die einzelnen Länder der Welt und ihre jeweilige Politik einzuschätzen sind und wie sich Kommunisten folglich zu ihnen zu stellen haben. Hier gibt es im Kern einerseits die Vorstellung, daß es einige wenige imperialistische Länder gibt, die den Rest der Welt ausbeuten und solche die ausgebeutet werden. Es wird also strikt schematisch unterteilt in unterdrückende und unterdrückte Staaten. Zu den Unterdrückenden gehört dabei der sogenannte "kollektive Westen" - also die USA und die NATO-Staaten, wobei teilweise Japan dazugezählt wird. Jegliches Engagement gegen die Vorherrschaft dieser unterdrückenden Staaten wird folglich als antiimperialistisch gewertet, wobei die Frage des Klassencharakters der treibenden Kräfte in den Hintergrund gestellt oder als "objektiv antiimperialistisch" gesehen wird, wenn es sich um bürgerliche oder sogar eigentlich reaktionäre Kräfte handelt. Auf der anderen Seite gibt es die Annahme, daß so gut wie alle Länder der Welt das Stadium des Kapitalismus erreicht haben und Teil eines imperialistischen Weltsystems sind. Den Gesetzmäßigkeiten des Kapitalismus entsprechend drängen also alle diese bürgerlich-kapitalistischen Staaten und vor allem das in allen kapitalistischen Staaten wirkende Monopolkapital zu mehr Profiten und sie betreiben dort imperialistische Politik, wo und sobald es ihnen möglich ist. Dabei gibt es solche, die zum aktuellen Zeitpunkt eher in der Lage sind ihre Vormachtstellung durchzuringen als andere. Dieses hierarchische Verhältnis, bei dem es aber nicht NUR Unterdrückende und NUR Unterdrückte gibt, sondern auch in Teilen unterdrückte Staaten danach trachten andere zu unterdrücken und dies ihren Möglichkeiten entsprechend umsetzen, wird insbesondere von der KKE im Bild der "imperialistischen Pyramide" vermittelt. Die Annahme vom imperialistischen System und der Komplexität der gegenseitigen Abhängigkeiten führt dazu, daß die Bewegungen in den jeweiligen Ländern und das Engagement der jeweiligen Länder vor allem in seinem Klassencharakter betrachtet wird, anstatt alles schlicht gutzuheißen, was sich gegen den "kollektiven Westen" wendet. Das Konzept der "imperialistischen Pyramide" wollen wir uns genauer anschauen.

- Was besagt die Theorie der Imperialistischen Pyramide?

Eine prägnante Erklärung der imperialistischen Pyramide liefert der mexikanische Genosse Hector  Maravillo in seinem Text "Die koloniale Frage und die nationale Bourgeoisie bei Lenin und der Kommunistischen Internationale", welcher 2017 in der Zeitung der "El Machete" der Kommunistischen Partei Mexikos veröffentlicht wurde:

"In der imperialistischen Epoche hat die freie Konkurrenz des Kapitalismus zu einer so starken Konzentration der Produktion geführt, daß sie zum Monopol wird. Dieser Prozeß betrifft nicht nur die Organisation der einzelnen Kapitale und ihr Verhältnis in den einzelnen Wirtschaftszweigen, sondern endet damit, daß die Weltwirtschaft und damit die individuelle Wirtschaft eines jeden Landes der Konkurrenz der Monopole unterworfen wird.

Die monopolistischen Zusammenschlüsse von Kapitalisten (Kartelle, Konsortien, Trusts usw.) teilen in erster Linie den heimischen Markt unter sich auf und übernehmen mehr oder weniger vollständig die gesamte nationale Produktion. Doch im Kapitalismus und erst recht im Imperialismus ist der Binnenmarkt unweigerlich mit dem Weltmarkt verbunden. Und da sich dieser Prozeß vor allem seit dem Kapitalexport fortsetzte und ausweitete, führten die Beziehungen dieser Monopolverbände mit dem Ausland zu Vereinbarungen mit internationalem Charakter zwischen ihnen, zur Bildung internationaler Kartelle (Lenin, Der Imperialismus als höchstes Stadium des Kapitalismus).

Die Monopole konkurrieren nicht nur um „ihren“ heimischen Markt, um Rohstoffe, Transportmöglichkeiten für ihre Waren und Märkte, in die sie sie einführen wollen; sie gehen über die Grenzen ihrer eigenen Länder hinaus und beginnen, um neue Märkte und Territorien zu konkurrieren. Darüber hinaus sind die Monopole angesichts der Grenzen, die „ihrer“ Volkswirtschaft bei der Erzielung steigender Profite gesetzt sind (Tendenz zum Sinken der Profitrate, unvermeidliche Tendenz zu Überproduktions- und Überakkumulationskrisen, starke Arbeiterbewegung usw.), gezwungen, ihr Kapital zu exportieren und die Welt mit anderen Monopolen zu bestreiten. So gelingt es ihnen nur um den Preis, daß sie die Widersprüche des Kapitalismus auf die ganze Welt übertragen, individuell zu überleben.

Auf der Grundlage des Verteilungs- und Wirtschaftsstreits der Welt zwischen den verschiedenen kapitalistischen Verbänden werden innerhalb und zwischen den Staaten politische Bündnisse für die territoriale Aufteilung der Welt, den Kampf um Kolonien und „Einflußsphären“ zwischen den Großmächten geschlossen.

Die Internationalisierung des Kapitalismus durch den Kampf zwischen den Monopolen um die Aufteilung der Welt, durch den Kapitalexport und die Kontrolle der Märkte, der Rohstoff- und Brennstoffquellen, der Handelswege usw. sowie der Kampf zwischen den Mächten um die Aufteilung von Kolonien und„Einflußgebieten“ bringen den Weltmarkt auf eine höhere Ebene der Verflechtung und gegenseitigen Abhängigkeit der kapitalistischen Ökonomien. Lenin benutzte das Schema der „imperialistischen Kette“, um den Arbeitern pädagogisch zu erklären, daß in der imperialistischen Epoche die Beziehungen zwischen den verschiedenen Ländern und ihren Volkswirtschaften zu einem allgemeinen System werden, in dem jedes einzelne ein Element, „Kettenglieder der Operationen des Weltfinanzkapitals“ sind (ebd.). Mit dieser erklärenden Figur zeigte Lenin die Verflechtung zwischen der Wirtschaft der Metropolen, in denen das Finanzkapital vorherrschte, und der Wirtschaft der anderen Länder, vor allem der Kolonien, auf, um die Ausbeutung der Arbeiterklasse und der Volksschichten in der ganzen Welt durch eine Handvoll Länder und mehr noch durch eine Handvoll Monopolgruppen zu demonstrieren.

Aus der Interdependenz („interdependencia“ im Original, was gelegentlich auch mit „gegenseitiger Abhängigkeit“ oder „Wechselwirkung“ übersetzt wird, Anm. d. Redaktion der KO, die die Übersetzung bereitstellte) der verschiedenen Volkswirtschaften, die zu bloßen Gliedern der imperialistischen Kette geworden sind, wird gefolgert, daß es im Monopolkapitalismus keine wirkliche Möglichkeit einer echten nationalen Wirtschaft gibt. Zweitens wird festgestellt, daß die Kämpfe der Arbeiterklasse in den kapitalistischen Ländern und der Volksmassen in den kolonialen Ländern auch Glieder desselben Kampfes gegen den Imperialismus bilden, die „innere“ und „äußere“ Front, wie Stalin es nennen würde, und schließlich diese Verflechtung der Weltwirtschaft, die Wirtschaftskrise eines jeden Landes in eine Krise des Weltkapitalismus verwickelt (wie 1929 und 2008, um nur einige Beispiele zu nennen), imperialistische Kriege unausweichlich macht und die revolutionäre Krise in der ganzen Welt verschärft (Stalin, Über die Grundlagen des Leninismus).

Auf dieser Grundlage hält Lenin an der Möglichkeit der sozialistischen Revolution in Rußland fest, und es dauerte nur ein Jahr nach der Veröffentlichung von „Der Imperialismus als höchstes Stadium des Kapitalismus“, bis sich dies durch die Fakten bestätigte. In der imperialistischen Kette, in der Weltwirtschaft, könne die proletarische Revolution nicht als ausschließliches Ergebnis der inneren Entwicklung eines Landes aufgefaßt werden, sondern als „Ergebnis der Entwicklung der Widersprüche im Weltsystem des Imperialismus betrachten, als Ergebnis dessen, daß die Kette der imperialistischen Weltfront in diesem oder jenem Lande reißt.“ (ebd.).

Die Kommunistische Partei Griechenlands (KKE) hat das Schema der imperialistischen Pyramide verwendet, um das imperialistische Weltsystem genauer zu veranschaulichen, im Gegensatz zu den Versuchen des Opportunismus, sich hinter entkontextualisierten Lenin-Zitaten zu verstecken, um die Verteidigung „ihrer“ „nationalen“ Monopole angesichts der Weltmarktkonkurrenz zu rechtfertigen. Das Bild der imperialistischen Pyramide unterstreicht, daß der Imperialismus als höchstes Stadium des Kapitalismus keine Situation einiger weniger Länder ist, sondern die Basis, auf der sich alle wirtschaftlichen Beziehungen entwickeln. Die Position eines bestimmten Landes „definiert die verschiedenen Formen der Beziehungen zwischen den Kapitalisten, die durch Ungleichheit gekennzeichnet sind“. In das imperialistische System als Weltsystem werden „alle kapitalistischen Länder einbezogen, auch solche, die rückständig sind oder Reste vorkapitalistischer Wirtschaftsformen aufweisen. Die führenden Mächte stehen an der Spitze; zwischen ihnen herrscht ein starker Wettbewerb, und die getroffenen Vereinbarungen sind vorübergehender Natur“, aber „die imperialistische Politik wird nicht nur von den kapitalistischen Ländern an der Spitze ausgeübt, sondern auch von denen auf anderen Ebenen, einschließlich derjenigen mit starken Abhängigkeiten von den Großmächten, wie regionale und lokale Mächte“, wie Länder wie die Türkei oder Israel (A. Papariga, On Imperialism and the Imperialist Pyramid). Die Verteilung der Positionen, die die Länder in der imperialistischen Kette oder Pyramide einnehmen, ist nicht etwas Unveränderliches, wie Lenin in seinem Pamphlet zeigt, sondern etwas, das historisch durch die ungleiche Entwicklung des Kapitalismus bestimmt ist und das den Aufstieg neuer Mächte im imperialistischen Wettbewerb ermöglicht; zu Lenins Zeiten nahmen Deutschland, Japan und die Vereinigten Staaten diese neuen Positionen ein, heute sind es Länder wie China, die aufsteigen."

- Was ist an Vorstellungen zu kritisieren, die von der imperialistischen Pyramide abweichen, wie unter "der grundsätzliche Dissens" skizziert wurden?

Hier sollen einige kurze Schlaglichter auf kritikwürdige Schlußfolgerungen derjenigen geworfen werden, die das Bild der imperialistischen Pyramide und letztlich die Vorstellung vom Imperialismus als System angreifen. Zu all diesen Aspekten gibt es ebenfalls bereits wesentlich ausführlichere, lesenswerte Kritiken. Das Folgende soll an dieser Stelle wieder vor allem der Übersicht dienen und eine Idee davon vermitteln, welche fatalen Konsequenzen sich ergeben, wenn Kommunisten ihren Klassenstandpunkt zugunsten eines vermeintlichen Kampfes gegen einige wenige imperialistische Staaten (bspw. den "kollektiven Westen") verwässern.

Ein wesentlicher Knackpunkt ist ihre Ansicht über eine "handvoll Räuber". Diese wird so gedeutet, daß nur diejenigen kapitalistischen Staaten, die im historischen Moment an der Spitze der Weltwirtschaft stehen, imperialistische Politik betreiben. Lenin weist stattdessen auch bereits bei anderen, "weniger bedeutsamen" kapitalistischen Ländern seiner Zeit imperialistische Machtbestrebungen nach (bspw. bei der belgischen Bourgeoisie bei Ausbeutung des Kongo oder die Unterdrückung Marokkos durch Portugal bei gleichzeitiger Abhängigkeit und Ausbeutung durch England). Durch den verkürzten Fokus auf die kapitalistischen Mächte, die an der Spitze stehen, wird die Komplexität der Bewegung der kapitalistischen Weltwirtschaft nicht richtig erfaßt und interpretiert. Der Einfluß anderer kapitalistischer Länder und ihrer ausbeuterischen, imperialistischen Aktivitäten wird unterschätzt (bspw. Türkei, Saudi-Arabien, Israel o.Ä.). Damit findet eine Abschwächung des Klassenkampfes und Beschränkung auf die oberflächliche Konfrontation mit bspw. den USA statt ohne einen wesentlich antikapitalistischen Inhalt und den Bruch mit der Bourgeoisie in jedem Land anzustreben und zu erkämpfen. Statt einer Orientierung auf revolutionäre Kämpfe öffnet diese Ansicht Tür und Tor für die Klassenkollaboration mit Teilen der heimischen Bourgeoisie gegen "den größeren Räuber".

Des Weiteren wird der Imperialismus nicht in seinem sozioökonomischen Inhalt und als etwas Systemisches betrachtet, sondern vor allem als etwas, das anhand der Außenpolitik eines Landes charakterisiert wird - als fremde, ausländische Invasion und Hegemonie eines stärkeren bürgerlich-kapitalistischen Staates gegen ein schwächeren. Vor allem durch aggressive Mittel wie militärische Interventionen, das Eindringen mächtiger Monopole zur Ausbeutung und Kontrolle des Marktes eines Landes o.Ä. Das führt dazu, daß sich lediglich auf die oberflächliche Verurteilung aggressiver, imperialistischer Interventionen militärischer oder wirtschaftlicher Art beschränkt wird. Dabei wird gleichzeitig fälschlicherweise betont, daß ein Bündnis der Arbeiterklasse mit bürgerlichen Kräften möglich und nützlich sei, um nationale Unabhängigkeit gegen diese imperialistischen Interventionen zu erlangen und die Rückständigkeit der kapitalistischen Entwicklung des Landes zu überwinden. Das Ziel ist damit die Verbesserung der Stellung eines kapitalistischen Landes im imperialistischen System, was als "antiimperialistisch" dargestellt wird - es erscheint als radikales Ziel im Kampf gegen die imperialistische Abhängigkeit, führt in Wirklichkeit jedoch ebenfalls zur Klassenkollaboration.

Hier ist bereits ein weiteres Problem angeschnitten, das kurz beleuchtet werden soll: Die vermeintlich notwendige Überwindung von wirtschaftlicher Rückständigkeit eines kapitalistischen Landes und dazu die Kollaboration mit der nationalen Bourgeoisie gegen die ausländische Bourgeoisie. Dabei ist die Annahme impliziert, daß es erst ein Übergangsstadium bräuchte oder irgendeine Art von Entwicklung bevor der Sozialismus auf die Tagesordnung gesetzt werden kann. Wenn man jedoch anerkennt, daß in so gut wie allen Ländern auf der Welt kapitalistische Verhältnisse existieren und der Feudalismus überwunden wurde - welches Zwischenstadium soll das sein? Historisch wurde doch deutlich gezeigt, welche Produktivkraftentwicklung der Sozialismus freisetzen kann. Letztlich bleibt von dieser Ansicht nicht viel mehr, als daß die Parole des "Sozialismus auf der Tagesordnung" auf den Sankt Nimmerleinstag verdrängt wird zugunsten von nebulösen Übergangsstadien, besseren Entwicklungsvoraussetzungen oder "Spielräumen" und erneut - der Klassenkollaboration.

Als großer Vorteil wird angesehen, wenn die vorherrschenden Mächte zugunsten einer sogenannten multipolaren Weltordnung zurückgedrängt würden. Hier muß erstens hinterfragt werden, welche Vorteile die Arbeiterklasse davon zu erwarten hätte. Häufig wird dann ebenfalls von "größeren Spielräumen" und "besseren Entwicklungsvoraussetzungen" gesprochen - dabei jedoch ohne konkreter die Vorteile für die Arbeiterklasse in ihrem Kampf um die Diktatur des Proletariats zu benennen; insbesondere in Abgrenzung zu den Vorteilen der heimischen Bourgeoisie bei der Umsetzung ihres spezifischen Klasseninteresses. Zweitens ist es nichts besonderes und für die Arbeiterklasse nichts vorteilhaftes, daß sich die Mächte an der Spitze des imperialistischen Systems gegenseitig verdrängen und andere den Platz des Stärksten einnehmen. Dieses Phänomen ist viel mehr dem Gesetz der Ungleichmäßigkeit der ökonomischen und politischen Entwicklung der kapitalistischen Länder geschuldet, das Lenin schon 1915 beschreibt. Dort beschreibt er auch, daß das Ringen um die Macht zu nichts anderem führt als zu imperialistischen Kriegen. Hoffnung in eine "multipolare Welt" ist nichts anderes als die Illusion in einen friedensfähigen Kapitalismus oder einen irgendwie anderen Kapitalismus und führt (mal wieder) zur Kollaboration mit dem Klassenfeind zugunsten des Kampfes gegen den (noch) "größeren Räuber".

Hier gibt es sicherlich noch vieles mehr auszuführen, aber der Verweis auf die weiterführenden Texte und Quellen soll an dieser Stelle genügen.

 

weiterführende Texte und Quellen:

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