Nein zu Kriegen – Rüstungswahnsinn stoppen – Zukunft friedlich und gerecht gestalten
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- Veröffentlicht am Freitag, 17. November 2023 09:57
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21 Kriege und 216 bewaffnete militärische Auseinandersetzungen bedrohen aktuell die Welt (Heidelberger Institut für Internationale Konfliktforschung HIIK). Die Gefahr einer Ausweitung des Krieges in der Ukraine bis hin zu einem Atomkrieg wächst von Tag zu Tag. Täglich sterben unschuldige Menschen. Wir sind besorgt um unsere Zukunft, die Zukunft unserer Kinder und Enkelkinder. Wir brauchen eine Kultur des Friedens und eine gemeinsame Sicherheit.
Anstatt auf Deeskalation und Diplomatie zu setzen, liefert die Bundesregierung immer mehr Waffen und rüstet massiv auf. Große Teile der Politik und Medien militarisieren die Gesellschaft. Erstmals wird Deutschland das Zwei-Prozent-Ziel (nach NATO-Kriterien) erreichen. Mit 85,5 Milliarden Euro sind die Militärausgaben 2024 die größten seit Bestehen der Bundesrepublik. Das Gesundheitswesen, die Infrastruktur, Unterstützung für Kinder und bezahlbare Mieten, Bildung, Wissenschaft und Ausbildung sind dagegen durch dramatische Mittelkürzungen bedroht. Für immer mehr Menschen zeichnet sich eine soziale und ökonomische Katastrophe ab.
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An das Beste erinnern, was die deutsche Arbeiterklasse bisher hervorbrachte
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- Veröffentlicht am Samstag, 07. Oktober 2023 08:29
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Am 7. Oktober 1949 wurde die Deutsche Demokratische Republik gegründet.
Einladung zur Tagung: Militär gegen die Arbeiterregierung in Thüringen und Sachsen - 100 Jahre Reichsexekution
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- Veröffentlicht am Dienstag, 27. Juni 2023 10:07
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Ort: Jugend- und Kulturzentrum mon ami
Goetheplatz 11, 99423 Weimar
Zeit: Sonnabend, 30.9.2022, 11 – 14 Uhr
Gesellschaftliche Verwerfungen bilden den Kern kapitalistischen Wirtschaftens. Die damit verbundenen Auseinandersetzungen führen regelmäßig vom hinterhältigen Verrat zu offenen und blutigen Auseinandersetzungen.
Vor 100 Jahren setzte der Reichspräsident Friedrich Ebert (SPD) das Militär ein, um die gewählte Arbeiterregierung in Thüringen zu stürzen. Aus diesem Anlaß soll
Kommuniqué der XIV. Konferenz „Der Hauptfeind steht im eigenen Land!“
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- Veröffentlicht am Montag, 05. Juni 2023 22:56
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Unter dem Schwerpunktthema
„‘Seht ihn hier reden von der Zeitenwende‘ (Bertolt Brecht, Kriegsfibel) – Der deutsche Imperialismus, die NATO und der Krieg in der Ukraine“ fand vom 18. bis 21. Mai 2023 in Berlin die XIV. Konferenz „Der Hauptfeind steht im eigenen Land“, veranstaltet von der Internet-Plattform „www.secarts.org“, statt.
Inflation, Militarisierung, Wohnungsnot, Verelendung, Demontage der Energieversorgung, Weltkriegsgefahr – das sind die Zumutungen, die heute auf den Schultern der
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Erklärung der VVN-BdA zum Urteil im Dresdener Antifa-Prozess
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- Veröffentlicht am Montag, 05. Juni 2023 22:50
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Die VVN-BdA ist empört über das Urteil des Dresdener Oberlandesgerichts im Fall der angeklagten Antifaschistin Lina E und ihrer Mitangeklagten. Über fünf Jahre Haft für sie als „Rädelsführerin" einer „kriminellen Vereinigung" ist ein Urteil, das nicht nur bezogen auf die Vorwürfe überzogen ist, sondern angesichts des Prozessverlaufs nur als skandalös zu bezeichnen ist.
Es ist ungeheuerlich, dass der Senat um Richter Hans Schlüter-Staats ein solch drastisches Urteil auf der Basis von Indizien
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Gemeinsames Treffen „La Commune"
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- Veröffentlicht am Mittwoch, 03. Mai 2023 07:55
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Wochenende 20.-22.10.2023 im Schülerfreizeitzentrum in Ilmenau
Am Großen Teich 2, 98693 Ilmenau
Inhaltliche Organisation: Brigitte Dornheim und Reiner Kotulla nach Absprache kümmert sich Monika Gottwald um Organisation und Kontakt mit der Unterkunft SFZ Ilmenau.
Kontakt mit SFZ hergestellt und 25 Plätze vorgebucht. (mehr sind noch möglich)
Das SFZ braucht eine zuverlässige Buchung und Teilnehmerzahl bis
spätestens _8. Mai 2023_
Deshalb die Bitte um
Heraus, kommt alle zum 1. Mai
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- Veröffentlicht am Samstag, 29. April 2023 21:31
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SOLIDARITÄT BEIM 1. GERICHTSPROZESS DER ENGELS-GEDENKDEMO 2021!
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- Veröffentlicht am Donnerstag, 05. Januar 2023 07:55
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VERTEIDIGEN WIR UNSERE DEMOKRATISCHEN RECHTE!
Am 7. August 2021 wurde die 8. Friedrich Engels Gedenkdemonstration, die seit 2015 organisiert wird, brutal und willkürlich von der Polizei Wuppertal aufgelöst.
Noch bevor die Demonstration begann, wurden Personen von der Polizei grundlos per Handy aufgenommen. Als sie aufgefordert wurde, dies zu unterlassen, ging sie der Forderung nicht nach und gab an, schon mal Material von „potenziellen Straftäter:innen“ zu sammeln. Hier zeigte sich schon
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Pressemitteilung - Haftantritt von Friedensaktivist JVA Bützow
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- Veröffentlicht am Montag, 12. Dezember 2022 18:58
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Bützow, 8.12.22
„Für eure Kriege zahle ich nicht" - 20 Tage Haft für Friedensaktivisten
Am heutigen Donnerstag, den 8. Dezember 2022 tritt der Arzt Ernst-Ludwig Iskenius aus Lübtheen eine 20-tägige Erzwingungshaft wegen einer antimilitaristischen Aktion an. Im Rahmen der „Gewaltfreien Aktion Gefechtsübungszentrum abschaffen" (GA GÜZ abschaffen) hatten 20 Kriegsgegner*innen im Sommer 2020 das Gefechtsübungszentrum Heer (GÜZ) in der Altmark unerlaubt betreten und das ehemalige Dorf Salchau
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Wir zahlen nicht für eure Kriege!
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- Veröffentlicht am Mittwoch, 29. Juni 2022 12:15
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Wir – Friedensbewegte in der BRD aus der ganzen Welt – rufen dazu auf, das angekündigte Aufrüstungspaket von 100 Milliarden Euro im Grundgesetz gemeinsam zu stoppen und für die Umwidmung der Mittel zum Ausbau des Sozialstaats zu kämpfen. Die Aufrüstungspolitik ist grundfalsch, hochgefährlich und zynisch, weil sie bedeutet, die gesellschaftliche Krise mit Militarismus zu beantworten statt mit sozialem Fortschritt zur Mehrung des Allgemeinwohls. Rüstungs- und Kriegspolitik stehen immer im Gegensatz zur solidarischen Kultivierung der Gesellschaft. Deswegen engagieren wir uns stattdessen für massive öffentliche Investitionen und dauerhafte Ausgabenerhöhungen für Soziales, Gesundheit, Bildung, Kultur und Klima – zur zivilen, demokratischen und sozialen Wohlentwicklung weltweit.
Mindestens 160 Tote und eine zerstörte Infrastruktur: Trauer und Wut in der Eifel
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- Veröffentlicht am Freitag, 23. Juli 2021 15:12
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Mittwoch, 14. Juli 2021. Den ganzen Tag regnete es, doch noch ahnte ich nicht, was auf uns zukommt. Nach der Arbeit, zuhause angekommen, sind die Straßen bereits überflutet und der Strom abgestellt, doch wenigstens durchgekommen bin ich. Da ich Pendler bin und die Eifel bislang nicht gerade Schauplatz von Naturkatastrophen war, werde ich hellhörig, als sich die Nachbarn über den Gartenzaun hinweg darüber austauschen, daß der Stadtteil evakuiert werden könnte, wenn der Pegel an der Talsperre
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Erklärung zur Überführung der MfS-Akten in das Bundesarchiv
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- Veröffentlicht am Mittwoch, 23. Juni 2021 12:00
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Auf Beschluss des Bundestages wird am 17. Juni 2021 das „Stasi-Unterlagen-Archiv“ als eigenständiger Teil in das Bundesarchiv überführt. Das Amt des "Bundesbeauftragten für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der ehemaligen Deutschen Demokratischen Republik ( BStU )" wird zum Amt des oder der "Beauftragten für die Opfer der SED-Diktatur“ beim Deutschen Bundestag "aufgewertet"...
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