![]()
von Reiner Kotulla
Am 7. Oktober 1949 begann, was vierzig Jahre später der Konterrevolution zum Opfer fiel und Peter Hacks, den bedeutenden Dramatiker, sagen ließ: „Die DDR ging nicht an ihren Fehlern zugrunde, sondern daran, daß der Westen sie nicht duldete.“
Sozialismus und Markt, geht das zusammen?
Bevor ich zu dieser Frage komme, ein paar Worte zum Schöpfer der Forderung, zur Persönlichkeit Walter Ulbrichts. Zu seinen Zielen und seinem Wirken gibt es zahlreiche Äußerungen. Aber nur wenige von ihnen würdigen ihn als historische Persönlichkeit der deutschen Geschichte und der Geschichte der deutschen und internationalen Arbeiterbewegung.
Geboren wurde er am 30. Juni 1893 in Leipzig. Er erlebte den Ersten Weltkrieg, war Teilnehmer der Novemberrevolution und aktiv am Aufbau der KPD beteiligt. Er war Parteifunktionär in der Weimarer Republik und gehörte zu den Kämpfern gegen den Faschismus – in der Illegalität und in den sowjetischen Schützengräben während des Zweiten Weltkriegs.
Nach Deutschland zurückgekehrt, trat er für ein besseres Leben der Menschen, für Frieden und gesellschaftlichen Fortschritt ein. Er starb am 1. August 1973.
Aufbau des Sozialismus
Als Mitglied der Parteiführung der SED hatte Walter Ulbricht entscheidenden Anteil an der Herausarbeitung und Beantwortung von Grundfragen der Errichtung des Sozialismus in der DDR.
Die 1960er-Jahre waren sehr interessant, weil in dieser Zeit in der DDR-Wirtschaft im Rahmen des „Neuen Ökonomischen Systems der Planung und Leitung der Volkswirtschaft“ (NÖSPL) Reformen durchgeführt wurden, die nicht nur von der Verträglichkeit von Plan und Markt, sondern von deren gegenseitiger Befruchtung im Interesse einer stabilen Entwicklung und der beschleunigten Modernisierung der Volkswirtschaft ausgingen.
Ulbricht selbst hat dazu gesagt: „Zur sozialistischen Planwirtschaft gehören sowohl die regulierende und wirksame gesellschaftliche Planung und Organisation der Volkswirtschaft im gesamtstaatlichen Maßstab, als auch die konsequente Entfaltung der sozialistischen Warenwirtschaft. Beides bildet eine organische Einheit.“ Und weiter sagte er: „Die gesellschaftlichen Erfordernisse sind grundlegender und umfassender als die Markterfordernisse. Aber wer den Markterfordernissen nicht genügt, kann auch den gesellschaftlichen Erfordernissen nicht entsprechen.“ Dazu aber später noch etwas.
Bald sollte sich bitter rächen, daß dieser Erkenntnis nicht ausreichend Rechnung getragen wurde.
Ulbricht war der Ansicht, daß der Sozialismus nicht eine kurzfristige Übergangsphase in der Entwicklung der Gesellschaft ist, sondern eine relativ selbständige sozialökonomische Formation in der historischen Epoche des Übergangs vom Kapitalismus zum Kommunismus im Weltmaßstab.
Es ist ein Verdienst Ulbrichts, diese Diskussion nicht nur angestoßen, sondern auch aktiv geführt zu haben. Es ist ein Verdienst der Partei, die er lange Zeit geführt hat, daß sie diese Diskussion als gesellschaftliches Anliegen geführt hat. Leider wurde sie in den 1980er-Jahren nicht mehr kontinuierlich fortgesetzt.
Walter Ulbricht meinte: „Unsere Lehre ist kein Dogma, sondern eine Anleitung zum Handeln“. Er lehnte das „Einochsen“ und einfache Wiederholen von „Formeln“ ab.
Überholen, ohne einzuholen
Unter der Führung Walter Ulbrichts wurde auch systematisch nach Wegen gesucht, die sozialistische Planwirtschaft auf ein festes wissenschaftliches Fundament zu stellen, um ihre prinzipielle Überlegenheit über das kapitalistische Wirtschaftssystem zu einer faktischen Überlegenheit werden zu lassen.
Er verlangte, daß sich die Fachleute der DDR mit dem jeweiligen wissenschaftlich-technischen Höchststand in der Welt vertraut machen und Vorschläge erarbeiteten sollten, wie in den sozialistischen Ländern und insbesondere in der DDR, der Rückstand zu diesem höchsten Niveau aufgeholt werden könne.
Überholen, ohne einzuholen, eine Aussage Walter Ulbrichts, zunächst 1957 und später in den Sechzigerjahren, die oft zitiert, aber kaum verstanden wurde und wird. Man lacht darüber, weil sie unlogisch erscheint.
Einholen bedeutet in diesem Zusammenhang, daß die sozialistische DDR auf keinen Fall auf das politische, ökonomische und kulturelle Niveau der kapitalistischen Bundesrepublik hinabsinken durfte, um auf diesem Stand mit dem imperialistischen System zu konkurrieren. Auf keinen Fall ein Zurück zum Kapitalismus, der den Krieg in sich trägt, wie „die Wolke den Regen“ und der gesetzmäßig zu Überproduktionskrisen führt.
Man kann sich Ulbrichts Aussage bildhaft etwa so vorstellen, daß ein Auto das andere nicht überholt, sondern über es hinwegspringt.
Es ging darum, die Produktivkräfte in der DDR so weit zu entwickeln, daß sie denen der BRD überlegen waren, also sie zu überholen. Dazu bedurfte es großer Anstrengungen zur Steigerung die Arbeitsproduktivität, d. h., um mit weniger Mitteln in kürzerer Zeit mehr Güter und Dienstleistungen herzustellen und zu erbringen.
Deshalb förderte Walter Ulbricht die kybernetische Wissenschaft, das ist die Grundlagenwissenschaft der Informatik, und schließlich die der wissenschaftlich-technischen Revolution.
Doch wie schon erwähnt, fand er bei bestimmten Parteikadern, die die Tragweite dieser Entwicklung nicht verstanden, keine Zustimmung, wie zum Beispiel bei Erich Honecker und Erich Mielke. Zum Verstehen von Walter Ulbrichts Vorhaben wären zumindest Grundkenntnisse der Kybernetik und Informatik von Nöten gewesen. Gute Lehrbücher gab es dazu in der DDR, zum Beispiel das von Georg Klaus, der seit 1953 als Professor für Logik und Erkenntnistheorie an der Humboldt-Universität lehrte. Dieser genoss als Kybernetik-Philosoph in den 60er und 70er-Jahren in der DDR wie auch in der BRD eine erstaunliche Popularität.
Von der Sowjetunion lernen, heißt siegen lernen
Inzwischen belacht, erhob Walter Ulbricht diese Forderung zum Grundsatz seines Denkens und Handelns. Er machte sich J.W. Stalins Aussage, „aus der Geschichte lernen, die Gegenwart verstehen, um die Zukunft gestalten zu können“, zu eigen, erfüllte sie mit Leben.
So stellten sich Kommunisten der jungen Sowjetunion die Frage, wie dem Problem mangelnder Produktivitätssteigerung beizukommen sei, der Notwendigkeit, Rechnung zu tragen, in kürzerer Zeit mit weniger Mitteln mehr Güter und Dienstleistungen zu produzieren.
Eine Antwort findet sich in der Auseinandersetzung zwischen Stalin und Bucharin zu diesem Problem.
Über die NÖP
„Die Neue Ökonomische Politik ist die Politik der proletarischen Diktatur, die gerichtet ist auf die Überwindung der kapitalistischen Elemente und den Aufbau der sozialistischen Wirtschaft durch Ausnutzung des Marktes vermittels des Marktes. (…) Können die kapitalistischen Länder, zumindest die entwickeltesten von ihnen beim Übergang vom Kapitalismus zum Sozialismus ohne die NÖP auskommen? Ich denke, sie können das nicht. In diesem oder jenem Grad ist die Neue Ökonomische Politik mit ihren Marktbeziehungen und der Ausnutzung dieser Marktbeziehungen in der Periode der Diktatur des Proletariats für jedes kapitalistische Land absolut unerläßlich. (…) Hieraus aber folgt, daß die NÖP in allen Ländern eine unvermeidliche Phase der sozialistischen Revolution bildet.“1
Markt bedeutet Konkurrenzkampf. Der darf im Sozialismus allerdings nicht zu Überproduktionskrisen führen, das heißt, daß das Warenangebot größer ist als die Nachfrage. Denn die würden schließlich, wie im Kapitalismus, zum Krieg führen.
Was das für die Sowjetunion der späten Zwanzigerjahre bedeutete, wird aus der Auseinandersetzung zwischen Stalin und Bucharin deutlich. In Stalins Rede auf dem Plenum des Zentralkomitees der KPDSU (B) im April 1929 sagte er unter anderem über die NÖP und die Marktbeziehungen: „Der vierte Fehler Bucharins betrifft die Frage der NÖP. Der Fehler Bucharins besteht hier darin, daß er nicht sieht, daß die NÖP zwei Seiten hat, er sieht nur die eine Seite der NÖP. Als wir im Jahre 1921 die NÖP einführten, richteten wir ihre Spitze gegen den Kriegskommunismus, gegen ein Regime und eine Ordnung, die jegliche Freiheit des privaten Handels ausschließen. Wir waren und sind der Meinung, daß die NÖP eine gewisse Freiheit des privaten Handels bedeutet. Diese Seite der Sache hat sich Bucharin gemerkt. Das ist sehr gut. Aber Bucharin irrt sich, wenn er annimmt, daß diese Seite der Sache die NÖP erschöpft. Bucharin vergißt, daß die NÖP noch eine andere Seite hat. Die Sache ist die, daß die NÖP durchaus nicht volle Freiheit des privaten Handels, freies Spiel der Preise auf dem Markt bedeutet. NÖP heißt Freiheit des privaten Handels in bestimmten Grenzen, in einem bestimmten Rahmen, bei Gewährleistung der regulierenden Rolle des Staates auf dem Markt. Darin gerade besteht die zweite Seite der NÖP. Dabei ist diese Seite der NÖP für uns von größerer Wichtigkeit als ihre erste Seite. Wir haben auf dem Markt kein freies Spiel der Preise, wie es gewöhnlich in den kapitalistischen Ländern der Fall ist. Wir bestimmen im Wesentlichen die Preise. (…) Ist es nicht klar, daß es solche besonderen und spezifischen Zustände auf dem Markt in den kapitalistischen Ländern nicht gibt? Daraus folgt, daß, solange die NÖP besteht, ihre beiden Seiten gewahrt bleiben müssen: sowohl die erste Seite als auch die zweite Seite, die gegen die volle Freiheit des privaten Handels gerichtet ist und die Gewährleistung der regulierenden Rolle des Staates auf dem Markt bezweckt. Man hebe eine dieser Seiten auf - und man wird keine Neue ökonomische Politik mehr haben.“2
Fazit: Und schließlich die entscheidende, für uns auch heute noch gültige Aussage Stalins, daß das von ihm beschriebene Verhältnis von Plan und Markt, natürlich angewandt auf die jeweils aktuelle gesellschaftliche Praxis, auch heute noch gilt.
Quellen:
1 Stalin, J.W.: Werke, Bd.11, Berlin/DDR 1954, S.128f
2 Stalin, J.W.: Werke, Bd.12, Berlin/DDR 1954, S.38f