Über die theoretischen Unterschiede in der KPD und welche Praxis daraus folgt

Details: Kategorie: Diskussion; Veröffentlicht am Freitag, 20. Oktober 2023 12:00; Geschrieben von estro; Zugriffe: 4585

Die KPD ist eine kleine Partei. Das ist bekannt und kein Geheimnis. Außerdem hat sie viele Mitglieder, die schon älter sind. Wenn Sympathisanten und Freunde der KPD von den Auseinandersetzungen hören, ist oft Verständnislosigkeit zu hören. Nicht selten bekommt man gesagt: „Seid ihr nicht klein genug?", „Ist das denn so wichtig?“, „Ihr habt doch daßelbe Ziel.“

Auch wenn ich in den folgenden Zeilen begründen werde, warum ich diese Reaktionen für falsch halte, so ist dem eine tiefe Sorge um den Zustand der KPD und oft auch der kommunistischen Bewegung insgesamt nicht abzusprechen. Denn es ist ja wahr: Einigkeit macht stark!

Wenn eine kommunistische Partei in wesentlichen Fragen nicht einig ist, wird sie nichts erreichen können. Das wissen auch unsere Freunde und Sympathisanten. Auch so gibt es schon genug Parteien in der BRD, die sagen sie sind Marxistisch-Leninistisch. Eine Suche mit Google zeigt, es gibt ein Dutzend davon und der Sympathisant wird auf den ersten Blick die Unterschiede nur schwer erkennen. Mein Text soll auch nicht zeigen, daß es zwischen allen diesen Organisationen und Gruppen große Unterschiede gibt. Auch hier wird es zumindest in großen Teilen eine Aktionseinheit geben müssen mit dem Ziel: Einheit!

Doch was ist eine Einheit wert, die nur oberflächlich da ist! Hier ist in der Tat von Einheit schwer zu sprechen. Es ist normal, daß es in einer kommunistischen Partei auch zu Diskussionen um taktische Fragen kommt. Wäre dem nicht so, wäre das ein schlimmer Zustand einer Partei. Doch in strategischen Fragen muß Einigkeit sein, sonst ist ein einheitliches Handeln nicht möglich. Das heißt nicht, daß sich die KPD spalten sollte. Jedoch müssen die Uneinigkeiten überwunden werden. Um dies zu schaffen, müssen wir erst mal zeigen, woraus die Uneinigkeiten bestehen.

Auf den ersten Blick scheint es nur um die Bewertung des Krieges der Russischen Föderation in der Ukraine zu gehen. Doch dies täuscht: es handelt sich nicht um eine Auseinandersetzung um taktische Fragen, wie um eine Parole, die falsch oder richtig sein kann. Denn es betrifft mit den Imperialismus-Theorien die Frage, in welcher Welt wir leben. Da unsere Weltanschauung von der Erkennbarkeit der Welt ausgeht, handelt es sich also um eine sehr wichtige Frage, deren Bedeutung nicht abnehmen wird. Eine mit uns befreundete Organisation die Kommunistische Organisation (KO) hat sich gar deswegen gespalten und auch in der größten Partei der Kommunisten, der DKP, gab es diese Diskussionen. Damit wir uns also wieder einig werden können, müssen wir wissen um welche gravierenden Unterschiede es sich handelt.

Die erste Theorie geht davon aus, daß es scharf getrennt imperialistische Staaten und unterdrückte Staaten gibt. Bei den imperialistischen Staaten handelt sich hierbei um die USA als führende Macht und ihre abhängigen Satellitenstaaten: BRD, Spanien, Frankreich, Südkorea, Australien, etc., dessen Gruppe relativ einheitlich „der Westen“ genannt wird. Bei den unterdrückten Staaten handelt es sich um ganz Afrika, Südamerika, große Teile von Asien etc. Daraus folgt, daß man die Bourgeoise dieser Staaten in ihrem Streben nach Aufstieg unterstützt. Das betrifft dann unterschiedliche Staaten wie Indien, Rußland, China, Türkei etc. Hier wird davon ausgegangen, daß das Bestreben dieser Staaten der Arbeiterklasse nutzt. Die Funktion einer kommunistischen Partei in diesen Ländern wäre also keine revolutionäre mehr, sondern eine der loyalen Opposition zu den Regierungen, sofern sie nach Unabhängigkeit bestrebt sind. Da aber jedes kapitalistische Land bestrebt ist, die besten Bedingungen für sein Kapital zu schaffen und darin mit anderen Ländern konkurriert, bleibt für die Kommunisten in diesen Ländern nur die Rolle einer sozialdemokratischen Partei. Dementsprechend müsse der Krieg gegen die Ukraine der Russischen Föderation dann auch unbedingt unterstützt werden! Doch es geht noch weiter: Egal ob ein sozialdemokratisches Regime wie in Venezuela oder Nikaragua, oder theokratisches Regime wie im Iran, überall wird die Bourgeoisie unterstützt.

Nun nehmen wir an, daß dies richtig wäre. Was folgt daraus für die BRD? Schließlich leben wir nicht in Rußland oder Venezuela. Auch hier legt diese Theorie eine Einigung mit Teilen des Kapitals nahe und tatsächlich wird in Diskussionen oft das Nationalkomitee Freies Deutschland erwähnt. Nicht gesagt wird natürlich, daß dieses unter ganz anderen Bedingungen agiert hat! Schließlich folgt daraus auch eine falsche Etappentheorie: Da man mit Teilen des Kapitals keine Bündnisse machen kann, wenn das nächste Ziel der Sozialismus ist, muß man dem Kapital etwas anderes anbieten. Das wäre dann die Unabhängigkeit von den USA! Deswegen loben viele von ihnen z.B. Sahra Wagenknecht, der genau so etwas vorschwebt. Noch wird eher selten die AFD in diesem Zusammenhang erwähnt, jedoch wäre dies nur logisch, wenn auch die als nicht mehr so schlimm und bündnisfähig dargestellt würde.

Wir sehen: Diese revisionistische Theorie führt überall zur Unterordnung unter die Bourgeoisie – auch in der BRD. Die Parole „Der Hauptfeind steht im eigenen Land“ gilt auch nicht mehr, ist hier doch der Hauptfeind die USA! Auch China erscheint als sozialistische, zumindest antiimperialistische Macht! Das verwirft mühsam erkämpfte Klarheiten der Partei wie der, daß eine „sozialistische Marktwirtschaft“ nicht möglich ist!

Wo wir auch hinsehen, überall folgt auf die revisionistische Theorie eine opportunistische Praxis! Deswegen ist eine Einheit mit dem Revisionismus nicht möglich!! Unsere Partei muß diese kleinbürgerlichen Theorien überwinden, um wieder eine Partei neuen Typs zu werden. Was ist nun mit der wirklichen Imperialismus-Theorie, die dem leninschen Denken entspricht – welches Handeln folgt aus ihr?

Sie geht davon aus, daß sich monopolkapitalistische Verhältnisse heute fast überall durchgesetzt haben. Ausnahmen sind Staaten die entweder sozialistisch sind, oder über keinerlei Unabhängigkeit verfügen: Palästina, Puerto Rico, etc. Auch bei Staaten die fast keinerlei monopolkapitalistische Verhältnisse und Unabhängigkeit haben ist das fragwürdig. Aber das ist nicht das Wesentliche des heutigen Imperialismus, der von ungleichen gegenseitigen Abhängigkeiten ausgeht. Was folgt daraus? Daraus folgt, daß die Bourgeoisie heute keine positive Rolle mehr spielt. daß der nächste Schritt in fast jedem Land der Sozialismus sein muß! Auch die Vereinbarkeit von Warenproduktion und Sozialismus wird verneint, wird doch ganz klar davon ausgegangen, daß z.B. China heute imperialistisch ist!

Wie wir sehen, gibt es ohne revolutionäre Theorie, keine revolutionäre Praxis (Lenin). Das ist immer noch wichtig und richtig. Auch die marxistisch-leninistische Theorie leugnet Abhängigkeiten und Hierarchien nicht. Hier wird wirklich der Imperialismus bekämpft! Es zeigt sich, daß der Kampf gegen den Imperialismus und der Kampf um den Sozialismus zwei Seiten einer Münze sind!

Die Kommunisten in Venezuela bekämpfen sowohl ihre Regierung, weil sie Sozialabbau betreibt, als auch die USA weil sie in Venezuela gerne eine ihnen hörige Regierung haben will. Unsere Aufgabe in der BRD wäre unseren Hauptfeind in der BRD daran zu hindern, Venezuela zu erpressen und gleichzeitig die Solidarität mit der Arbeiterklasse und der kommunistischen Partei in Venezuela in der BRD zu organisieren. Am besten helfen wir den Kommunisten weltweit, wenn wir hier in unserem Land die proletarische Revolution organisieren. Auch hier ergibt sich eine ganz andere Bündnispolitik, die in erster Linie die Interessen der Arbeiterklasse einnimmt und eine Bündnispolitik, die auch auf andere rote Gruppen zugeht und nicht auf die Bourgeoisie!

Wir sehen also ohne die richtige revolutionäre Theorie können wir nichts erreichen. Wenn sich der Revisionismus durchsetzt, werden wir im besten Fall eine Sekte, die dann zurecht keinen Einfluß hat, im schlimmsten Fall eine Querfront-Organisation. Ich denke es gibt weltweit positive Beispiel von revolutionären Parteien wie der KKE, der TKP, der PCM, oder der PCV. Auch unser Land braucht wieder eine kommunistische Partei, die diesen Namen verdient! Sorgen wir dafür, daß unsere Partei die KPD das wird. Schon der Name verpflichtet, schließlich stehen wir in der Tradition der SED und der historischen KPD. Sorgen wir dafür das wir wieder bei Thälmann sind.

Christian Kunz