DER SOZIALISMUS, FÜR DEN WIR KÄMPFEN

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Kategorie: International
Veröffentlicht am Mittwoch, 20. März 2013 15:05
Geschrieben von estro
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von Genossen Elisseos Vagenas, Mitglied des ZK der KKE - übersetzt von Jens-Torsten Bohlke

Liebe Genossen,

wir danken der KPRF für die Gelegenheit, heute Gedanken zu diesem wichtigen Thema auszutauschen.

Nach den konterrevolutionären Veränderungen in der Sowjetunion 1991 behielt die KKE trotz der Tatsache, dass sie organisatorisch geschwächt war, und auf der Grundlage des innerparteilichen Kampfes mit den letztendlich die Partei verlassenden opportunistischen Kräften ihre kommunistische Identität bei. Sie vertraute weiterhin auf die marxistisch-leninistische Weltanschauung und die Notwendigkeit des revolutionären Sturzes des Kapitalismus. Sie verteidigte Hammer und Sichel und ihre anderen historischen Symbole. Und gleichzeitig begann sie eine lange Zeit andauernde Untersuchung und innerparteiliche Arbeit über die Ursachen, welche zur Zerschlagung des Sozialismus in der UDSSR führten. Durch diese Arbeit, welche mit dem Beschluss des 18. Parteitages unserer Partei befestigt wurde, bereicherte unsere Partei ihre Sozialismuskonzeption. Das ist eine Bereicherung, die wiederum im neuen Entwurf des Parteiprogramms unserer Partei zum Ausdruck kommt, welcher auf der Tagesordnung unseres 19. Parteitages in ungefähr einem Monat ansteht.

Heute sind wir sicherlich „einen Schritt“ weiter im Vergleich zu den Revolutionären vor der Großen Sozialistischen Oktoberrevolution. Dies weil es heute die große positive und negative Erfahrung aus dem sozialistischen Aufbau in der Sowjetunion, Osteuropa und den anderen Ländern gibt. Im Gegensatz zu den Parteien der sogenannten „Europäischen Linkspartei“ (ELP) verteidigt die KKE den großen Beitrag der Sowjetunion und der anderen sozialistischen Länder für den Fortschritt der Menschheit insgesamt. Der Sozialismus, welcher im 20. Jahrhundert existierte, konnte die wichtigen Bedürfnisse des Volkes befriedigen, wozu der Kapitalismus nicht nur außerstande ist, sondern er will sie nicht einmal befriedigen: kostenlose Bildung, Gesundheitsfürsorge, soziale Sicherheit, Urlaub, Wohnen, Altersrenten ab 55 Jahre für Frauen und ab 60 Jahre für Männer, Zukunftssicherheit und vieles mehr.

Es ist kein Zufall, dass diese Erfahrung, der Aufbau des Sozialismus im 20. Jahrhundert, Zielscheibe des wütenden Angriffs der bürgerlichen politischen Kräfte, der EU, der USA sowie der opportunistischen Kräfte mit dem „gemeinsamen Nenner“ im Angriff auf die Person von Josef Stalin ist, welcher an der Spitze der KP und des sowjetischen Staates stand, als die Fundamente des Sozialismus gelegt wurden. Unsere Partei vertritt die Auffassung, dass diese sozialistische sowjetische Erfahrung bezüglich der Sache studiert und eingebracht werden muss, wie der Sozialismus sein sollte, für den wir derzeit kämpfen.

Der Sturz des Sozialismus ereignete sich nicht wegen „Totalitarismus“. Auch nicht, weil die Arbeiter die Errungenschaften und Rechte übertrieben hätten, wie es etliche gegen die Kommunisten gegenwärtig kämpfende Kräfte behaupten. Der Sturz des Sozialismus ereignete sich, weil unter den Bedingungen der Aggressivität der Kräfte des Kapitals die Grundgesetze des sozialistischen Aufbaus verletzt wurden, konkret mit der Ablösung der Diktatur des Proletariats durch den „Staat des gesamten Volkes“ und die Verstärkung der Ware-Geld-Beziehungen in den Jahrzehnten nach 1950.

Ein zweiter Punkt, zu welchem die KKE gekommen ist, besteht darin, dass der Sozialismus, für den wir gegenwärtig kämpfen, nicht aus dem bürgerlichen Parlamentarismus hervorgehen kann, nicht durch „linke patriotische Regierungen“ erbaut werden kann, welche die „gemäßigte“ Korrektur, die „Demokratisierung“, die „Humanisierung“ des Kapitalismus ohne eine sozialistische Revolution, ohne die Zerstörung der Strukturen des bürgerlichen Staates, ohne den Aufbau von neuen Organen der Volksmacht verfolgen.

Der sozialistische Aufbau ist ein ununterbrochener Prozess, welcher mit der Eroberung der Macht durch die Arbeiterklasse beginnt. Unsere Partei hat eine andere Auffassung als jene Parteien, welche im Namen der „nationalen Besonderheiten“ oder eines „Sozialismus des 21. Jahrhunderts“ eine Abkehr von den grundsätzlichen Merkmalen der sozialistisch-kommunistischen Gesellschaft vollziehen. Nach unserer Einschätzung ist der Sozialismus die erste Phase der kommunistischen sozialökonomischen Gesellschaftsformation. Damit ist er keine unabhängige sozialökonomische Gesellschaftsformation. Er ist ein unreifer Kommunismus. Das Grundgesetz der kommunistischen Produktionsweise gilt und lautet: „Planmäßige Produktion für die zunehmende Befriedigung der gesellschaftlichen Bedürfnisse.“

Ein Wesensmerkmal der sozialistischen Gesellschaft ist die Vergesellschaftung der Produktionsmittel.

Das Entwicklungspotential des Landes wird in den Dienst des Volkes und seiner Bedürfnisse durch die zentrale Planung gestellt, ebenso auch was immer durch die menschliche Tätigkeit in der Wissenschaft, in der Technik und in der Kultur geschaffen worden ist. Dies wird einen höheren Lebensstandard ebenso wie einen höheren Standard bei der Entwicklung und der Kultivierung des Intellekts gewährleisten. Die Arbeitslosigkeit und die Arbeitsunsicherheit werden ausgelöscht werden, die Freizeit wird erhöht werden, so dass das arbeitende Volk die Fähigkeit haben wird, aktiv an der Arbeiterkontrolle teilzunehmen und sie auszuüben, um das Wesen der Macht in den Händen der Arbeiterklasse sicherzustellen.

Die landwirtschaftlichen Produktionsgenossenschaften werden gefördert werden, welche das Recht haben werden, das vergesellschaftete Land als Produktionsmittel zu nutzen. Die Einbeziehung der Kleinbauern wird auf freiwilliger Grundlage erfolgen. Die Vorzüge der Vergenossenschaftlichung sind die Senkung der Kosten der Produktion durch die kollektive Bearbeitung der Anbauflächen und die Ernte der landwirtschaftlichen Erzeugnisse, der Schutz der landwirtschaftlichen Produktion vor Naturereignissen durch die staatliche Infrastruktur und die wissenschaftlich-technische Unterstützung. Die landwirtschaftlichen Produkte werden durch ihre Konzentration über den staatlichen Versorgungsbereich bereitgestellt.

Des Weiteren sind wir der Auffassung, dass der sozialistische Aufbau mit der Teilnahme des Landes an einem imperialistischen Bündnis wie der EU und der NATO, dem IWF, der OECD, und mit der Existenz von Militärstützpunkten der USA und der NATO in unserem Land nicht vereinbar ist.

Die neue Macht in den Händen der Arbeiterklasse wird in Abhängigkeit von den internationalen Entwicklungen und der regionalen Situation zwischenstaatliche Beziehungen auf der Grundlage des gegenseitigen Nutzens zwischen Griechenland und den übrigen Ländern anstreben, und zwar vor allem mit jenen Ländern, deren Entwicklungsgrad, deren Natur ihrer Probleme und deren unmittelbare Interessen so eine gegenseitig fruchtbare Zusammenarbeit absichern können.

Der sozialistische Staat wird die Zusammenarbeit mit den Ländern und Völkern anstreben, die objektiv ein direktes Interesse daran haben, den wirtschaftlichen, politischen und militärischen Zentren des Imperialismus Widerstand zu leisten, und zwar an erster Stelle und vor allem mit denjenigen Völkern, die gerade den Sozialismus in ihren Ländern aufbauen. Er wird bestrebt sein, jeden erreichbaren „Bruch“, der in der imperialistischen „Front“ wegen der inneren imperialistischen Widersprüche existieren könnte, auszunutzen, um die Revolution und den Sozialismus zu verteidigen und zu stärken. Ein sozialistisches Griechenland wird getreu den Grundsätzen des proletarischen Internationalismus bis an die Grenze seiner Möglichkeiten ein Bollwerk der antiimperialistischen, revolutionären und kommunistischen Weltbewegung sein.

Die gesellschaftlichen Bedürfnisse werden auf der Grundlage der Entwicklung der Produktivkräfte bestimmt, die im konkreten historischen Zeitraum erreicht worden sind.

Die sozialen Grundbedürfnisse wie Bildung, Gesundheitsfürsorge und Sozialfürsorge werden kostenlos und allumfassend entsprechend dem Bedarf gewährleistet, während ein anderer Teil davon durch einen vergleichsweise geringen Teil an erarbeitetem Lohngeld (Wohnen, Energie- und Wasserversorgung / Heizung, Transportwesen, Ernährung) bezahlt werden wird.

Eine Charakteristik der ersten Stufe der kommunistischen gesellschaftlichen Verhältnisse bzw. der sozialistischen gesellschaftlichen Verhältnisse ist die Verteilung eines Teils der Produkte nach der Arbeitsleistung. Die Verteilung eines Teils der sozialistischen Produktion nach der Arbeitsleistung, welche dem Warenaustausch nur der Form nach ähnelt, ist ein Ergebnis der kapitalistischen Hinterlassenschaft.

Die neue Produktionsweise hat noch nicht geschafft, dies abzuschütteln, weil sie nicht alle dafür nötigen menschlichen Produktivkräfte und alle Produktionsmittel im nötigen Ausmaß durch den weitest möglichen Einsatz der neuen Technologien entwickelt hat. Die Arbeitsproduktivität lässt noch nicht eine entscheidend große Absenkung der Arbeitszeit, die Auslöschung der schweren und einseitigen Arbeit zu, damit die gesellschaftliche Notwendigkeit des Arbeitszwangs abgeschafft werden kann.

Die planmäßige Verteilung der Arbeitskraft und der Produktionsmittel bringt die planmäßige Verteilung des gesellschaftlichen Produkts mit sich. Dies ist ein grundlegender Unterschied im Vergleich zum gesellschaftlichen Produkt über den Markt auf der Grundlage der Gesetzmäßigkeiten und der Kategorien des Warenaustausches.

Die sozialistische Macht ist die revolutionäre Macht in den Händen der Arbeiterklasse, die Diktatur des Proletariats. Die revolutionäre Macht in den Händen der Arbeiterklasse erfordert einen hohen Organisationsgrad mit allen zur Verfügung stehenden Mitteln. Sie erfordert die Arbeiterkontrolle in der Ausübung der Verwaltung der Industriebetriebe in den Bereichen von strategischer Bedeutung, damit sie ihre schöpferische sozialökonomische und kulturelle Arbeit ausführt, um die Vormachtstellung der Mehrheit aus Arbeitern und Menschen aus dem arbeitenden Volk gegenüber dem organisierten einheimischen und vom Ausland her erfolgenden Widerstand des Kapitals und seiner konterrevolutionären Umtriebe nach dem Verlust seiner Macht zu erreichen.

Das Ausmaß und die Formen, welche die revolutionäre Arbeiterklasse für die Unterdrückung der konterrevolutionären Umtriebe gebraucht, hängen von der Haltung der politischen und gesellschaftlichen Organisationen zu den beiden Konfliktmächten, der Arbeiterklasse und der Kapitalistenklasse, ab.

Der sozialistische Staat als Instrument des Klassenkampfes, welcher mit anderen Formen und unter neuen Bedingungen weitergeht, hat nicht nur eine rein defensive Unterdrückungs- und Organisierungsfunktion. Er hat auch eine schöpferische wirtschaftliche, kulturelle und Bildungsarbeit unter der Führung seiner politisch-ideologischen Vorhut, seiner Partei zu leisten. Er drückt eine höhere Form der Demokratie aus, deren Hauptmerkmal die aktive Teilnahme der Arbeiterklasse und allgemein des Volkes ist, welche auf der Grundlage der nichtmonetären Anreize erzogen werden, die sich aus der überlegenen Produktionsweise und Demokratie bei der Formierung der sozialistischen Gesellschaft und im Verlauf der Lösung der alten Widersprüche und der gesellschaftlichen Ungleichheiten durch die Kontrolle der Verwaltung der Produktionsbetriebe, der gesellschaftlichen und Verwaltungsdienste aller Organe der Macht von unten bis oben ergeben.

Die Ausübung der gesellschaftlichen Arbeiterkontrolle wird institutionalisiert und praktisch abgesichert erfolgen, genau wie auch die ungehinderte Kritik an Entscheidungen und Praktiken, welche den sozialistischen Aufbau hemmen, die ungehinderte Anprangerung der subjektiven Willkür und des bürokratischen Verhaltens von Beamten und andere negative Erscheinungen und Abweichungen von den sozialistisch-kommunistischen Grundsätzen.

Das Fundament der Macht in den Händen der Arbeiterklasse besteht in den Produktionsbetrieben, in den sozialen Dienstleistungen, in den Verwaltungseinrichtungen, in den Produktionsgenossenschaften, wo das arbeitende Volk sein Recht auf die Wahl und die Abwahl der Vertreter ausübt.

Die kommunistische Partei als eine politisch-ideologisch organisierte Vorhut der Arbeiterklasse bildet die führende Kraft der revolutionären Arbeiterklasse an der Macht, der Diktatur des Proletariats. Sie beansprucht ihre revolutionäre Führungsrolle so lange, wie sie die allgemeinen Interessen der Arbeiterklasse und die wissenschaftlichen Gesetzmäßigkeiten des sozialistisch-kommunistischen Aufbaus in der Praxis zum Ausdruck bringt.

Liebe Genossen,

am Ende dieses kurzen Beitrags gestattet mir bitte zu sagen, dass die Kommunisten in Griechenland das massenhafte Heldentum der das Winterpalais erstürmenden Proletarier in unseren Herzen lebendig hält, – der Kommunisten und der Komsomol-Mitglieder, die die Konterrevolution unter beispiellosen historischen Bedingungen zerschlugen und die Fundamente des sozialistischen Aufbaus legten, – der Soldaten der Roten Armee, die die Nazihorden zertrümmerten! Ihre Opfer und ihre Kämpfe waren nicht vergebens. Sie inspirieren und ermutigen die Kommunisten überall auf der Welt, die für die revolutionäre Umgruppierung der kommunistischen Weltbewegung kämpfenden Kräfte.

Quelle: http://inter.kke.gr/News/news2013/2013-02-26-elisaio-kkro